Inhalt

Claudia Heine
»Kultur ist keine Spardose«

Kulturausschuss Bernd Neumann fordert Allparteienkoalition gegen drohende Kürzungen

Wuppertal ging mit erschreckendem Beispiel voran: Ende November kündigte der Oberbürgermeister der mit fast zwei Milliarden Euro verschuldeten Stadt an, die Zuschüsse für das städtische Theater um zwei Millionen Euro streichen zu wollen. Ab 2012 wäre die Bühne damit nicht mehr arbeitsfähig - ein finanziell kleiner, aber symbolisch bedeutsamer Beitrag zur Haushaltssicherung der nächsten Jahre.

Damit scheint sich ein erstes Mal bestätigt zu haben, was der Deutsche Kulturrat bereits Anfang November am kulturpolitischen Horizont aufziehen sah. In Zeiten knapper Kassen - und die Kassen vieler Kommunen sind nicht nur knapp, sondern leer - drohe die Schließung von Kultureinrichtungen zum Modell von Haushaltssanierungen zu werden.

In der ersten regulären Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 2. Dezember geißelte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) dies zwar als "gefährliche Tendenz". Nur eine "Allparteienkoalition für die Kultur" könne diese vor irreparablen Schäden bewahren, appellierte er an den Kulturausschuss, der sich zum ersten Mal unter seiner neuen Vorsitzenden Monika Grütters (CDU) zusammenfand. Der Forderung des Deutschen Kulturrates nach einem Nothilfefonds für Kommunen erteilte er jedoch eine Absage. "Das ist allein schon wegen der Kompetenzzuordnung unmöglich." Neumann regte eine Anhörung des Kulturausschusses an, in der mit den Ländern gemeinsam nach verfassungskonformen Hilfsmöglichkeiten gesucht werden solle.

Wachstumsmotor

Bezogen auf die Kulturförderung des Bundes zeigte sich Neumann entschlossen, den Kulturetat auch unter den gegenwärtig schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gegen Sparzwänge zu verteidigen. Er begründete diese Haltung unter anderem damit, dass die Ausgaben für Kultur keine Subventionen seien, sondern Investitionen in die Zukunft der Gesellschaft. Nicht nur spiele kulturelle Bildung in der Erziehung Kinder und Jugendlicher eine entscheidende Rolle. Auch sei die Kultur- und Kreativwirtschaft ein "entscheidender wirtschaftlicher Wachstumsmotor", sagte Neumann. "Wir haben in den vergangenen zehn Jahren versucht, den Stellenwert von Kultur zu stärken. Das werden wir fortsetzen." In der aktuellen Legislaturperiode gehe es darum, trotz massiver Konsolidierungsmaßnahmen Kultur nicht als "zusätzliche Spardose" zu begreifen.

Als größte Herausforderung dieser Legislaturperiode bezeichnete Neumann den Schutz geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter. "Wir müssen sicherstellen, dass der Urheber an den Einnahmen aus der Verwertung seines Produktes partizipiert", bekräftigte er. Künstler müssten aber auch darüber hinaus gerade in Krisenzeiten besonders gefördert werden, zum Beispiel durch eine weitere Stabilisierung der Künstlersozialkasse.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag