FÜNF FRAGEN ZUM: VERHÄLTNIS ZU FRANKREICH

Sie feiern in dieser Woche in Anwesenheit des französischen Parlamentspräsidenten Bernard Accoyer das 50-jährige Bestehen der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe. Worin besteht ihr Erfolg?

Mit der Gründung 1959 haben wir zum ersten Mal auf der Ebene der Parlamente enge Beziehungen zu einem befreundeten Staat geknüpft. Anfangs waren sie noch stark vom Versöhnungsgedanken geprägt. Inzwischen gehören sie ganz selbstverständlich zum Alltag unserer Länder.

Wie oft treffen Sie sich?

Einige Parlamentsausschüsse, wie der Europaausschuss und der Auswärtige Ausschuss, halten regelmäßig gemeinsame Sitzungen ab. Auch zwischen den Parteien und Fraktionen gibt es enge, kontinuierliche Kontakte. Wir haben außerdem ein Hospitationsprogramm ins Leben gerufen, das es Abgeordneten aus den jeweiligen Ländern ermöglicht, ihre Kollegen zu besuchen. Sie begleiten sie in ihre Wahlkreise und erleben sie einige Tage in einer regulären Sitzungswoche. Auf diese Weise lernen beide die Unterschiede in der Funktionsweise unserer Parlamente kennen.

Sie veranstalten einmal im Jahr auch das Kolloquium "Paris-Berlin". Worum geht es dabei?

Auf den Kolloquien diskutieren wir über aktuelle politische Themen, etwa über Energiesicherheit oder Migration. Deutschland und Frankreich haben ja in einigen Bereichen, etwa in der Energiepolitik, völlig unterschiedliche Konzepte. In freundschaftlicher und informeller Atmosphäre tauschen wir uns darüber aus und können so von den Erfahrungen des anderen profitieren.

Im Bundestag gibt es 52 Parlamentariergruppen und einen Freundeskreis. Was können sie, was Regierungen nicht können?

Regierungen müssen klare Entscheidungen treffen und sich auf einen Standpunkt festlegen. In einer Parlamentariergruppe können sich die Abgeordneten offen und unverbindlich austauschen und Themen breiter und grundsätzlicher diskutieren. Sie können Öffentlichkeit herstellen und wichtige Anregungen in die politische Debatte einbringen.

Was wünschen Sie sich für die Zukunft der Parlamentariergruppe?

Unsere beiden Parlamente sollten sich bereits miteinander abstimmen, bevor sie einzelne Gesetze beschließen. Deutschland und Frankreich sind schließlich die größten Volkswirtschaften in Europa. Wenn sie wichtige Fragen in gleicher Weise regeln würden, könnten sie anderen Ländern ein Beispiel dafür sein, wie man gemeinsam auf globale Herausforderungen reagieren kann. Ganz konkret würde ich es begrüßen, wenn der Bundestag und die Assemblee nationale künftig eine gemeinsame Stellungnahme zu möglichen Beitrittskandidaten der Europäischen Union abgeben würden.

Die Fragen stellte

Johanna Metz