BILDUNG UND FORSCHUNG Ministerin Schavans Etat soll zum zweiten Mal mehr als 10 Milliarden Euro umfassen
Der Föderalismus ist nicht das Problem. Nein. "Eine föderale Ordnung ist kein Hindernis für gute Bildungspolitik, für eine Bildungsrepublik Deutschland", zeigte sich Annette Schavan (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, am 19. Januar in der Debatte zum Haushaltsentwurf 2010 für ihr Ressort im Bundestag überzeugt. Wichtig sei, dass Bund und Länder zusammenarbeiteten und sich…
Kultur Opposition fordert Nothilfefonds für Kommunen
Zum fünften Mal in Folge erhöht sich der Kulturhaushalt des Bundes. Der in den Haushaltsplan des Bundeskanzleramtes integrierte Posten sieht für 2010 zusätzliche Mittel in Höhe von 17 Millionen Euro vor, das entspricht gegenüber dem Vorjahr einer Erhöhung von 1,5 Prozent. Doch die Opposition wäre nicht Opposition, wenn sie die Regierung nun einfach für diesen 1,2-Milliarden-Euro-Etat loben…
KUltusminister Ludwig Spaenle übernimmt Vorsitz
Am 22. Januar wurde der neue Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK) Ludwig Spaenle offiziell im Bundesrat vorgestellt. Nach einem turnusmäßigen Wechsel löst er damit Henry Tesch, Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Mecklenburg-Vorpommern, ab. Spaenle ist seit 2008 Bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus. In seiner einjährigen Präsidentschaft der KMK will der…
Ernst Cramer Der Publizist starb 96-jährig in Berlin
Vor vier Jahren, am 27. Januar 2006, hielt der Publizist und Holocaust-Überlebende Ernst Cramer am Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus eine bewegende Rede vor dem Bundestag. Am 19. Januar nun ist Cramer im Alter von 96 Jahren in Berlin gestorben. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sagte anlässlich der Nachricht seines Todes am vergangenen Dienstag: "Ernst Cramer hat die…
INTERNET Bundestag soll Enquete-Kommission einsetzen
Nach dem Willen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP soll sich in dieser Wahlperiode eine Enquete-Kommission im Bundestag mit dem Thema "Internet und digitale Gesellschaft" beschäftigen. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, Volker Kauder, und FDP, Birgit Homburger, erklärten am 14. Januar, dass sich eine solche Kommission "mit den soziologischen und politischen Auswirkungen" des Internets…