Netz-Auswirkungen prüfen

Nach dem Willen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP soll sich in dieser Wahlperiode eine Enquete-Kommission im Bundestag mit dem Thema "Internet und digitale Gesellschaft" beschäftigen. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, Volker Kauder, und FDP, Birgit Homburger, erklärten am 14. Januar, dass sich eine solche Kommission "mit den soziologischen und politischen Auswirkungen" des Internets befassen solle.

Das Internet sei nicht nur eine technische Plattform, sondern habe sich zum "integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen" entwickelt und gehöre "längst zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung". Gesellschaftliche Veränderungen fänden maßgeblich im und mit dem Internet statt. Der Staat müsse deshalb Rahmenbedingungen setzen, "um das Internet als freiheitliches Medium zu schützen sowie seine Funktionsfähigkeit und Integrität zu erhalten und zu fördern".

Von Seiten der FDP-Fraktion wird der Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission von der in der vergangenen Woche neu gegründeten Arbeitsgruppe "IT und Informationsgesellschaft" mit vorbereitet. In ihr werden Mitglieder aus allen Arbeitskreisen der Fraktion sitzen, die das Thema Internet als Querschnittsthema behandeln wollen.

Mit Enquete-Kommissionen kann der Bundestag Entscheidungen zu komplexen Themen vorbereiten. Besetzt sind sie mit Abgeordneten und Experten.