Fragiler Frieden in Nepal

MENSCHENRECHTE

Der Frieden in Nepal ist nach Auskunft des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), auch vier Jahre nach Ende des zehnjährigen Bürgerkrieges weiterhin fragil. Wie Nooke dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am 10. Februar berichtete, habe es keine entscheidenden Fortschritte im nationalen Friedensprozess gegeben. Die Arbeiten an der Verfassung kämen nur langsam voran, die Menschenrechtssituation sei "ernst". Als Probleme nannte Nooke Straflosigkeit, Folter, Entführungen und Menschenhandel. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten würden von den politischen Parteien vermehrt angegriffen und unter Druck gesetzt. Die nepalesische Nationale Menschenrechtskommission (NHRC) beklage zudem, dass nur 11 Prozent ihrer Empfehlungen umgesetzt würden.

Nooke berichtete dem Ausschuss jedoch auch von einer Wahrheits- und Versöhnungskommission, die eingesetzt werden soll, um die Bürgerkriegsvergangenheit aufzuarbeiten. Dem nepalesischen Parlament liege ein entsprechender Gesetzentwurf vor, sagte der CDU-Politiker.