Timoschenko tritt zurück

UKRAINE

Einen Monat nach den Präsidentschaftswahlen droht in der Ukraine ein neues Machtvakuum: Nach einem Misstrauensvotum des Parlaments, der Obersten Rada, am 3. März erklärte Regierungschefin Julia Timoschenko ihren Rücktritt. Von den 450 Abgeordneten des ukrainischen Parlaments hatten sich 243 gegen die einstige Ikone der orangenen Revolution ausgesprochen. Darunter waren auch sieben Mitglieder ihrer eigenen Fraktion "Vaterland".

Timoschenko, die seit Ende 2007 im Amt war, sagte, sie wolle einen "harten Oppositionskurs" fahren. Der Gewinner der Präsidentschaftswahlen, Viktor Janukowitsch, kündigte an, eine eigene Regierung bilden zu wollen. Der neue Präsident kann sich mit seiner Partei der Regionen aber nur auf 171 Abgeordnete stützen, braucht für eine Mehrheit im Parlament jedoch 226 Stimmen. Als möglicher Nachfolger Timoschenkos gilt der Fraktionschef von Janukowitschs pro-russischer Partei der Regionen, Nikolai Asarow. Sollten sich die Parteien innerhalb der kommenden 30 Tage nicht auf eine neue Koalition einigen können, müssen in der Ukraine vorgezogene Neuwahlen stattfinden.

Die politisch instabile Situation trifft die Ukraine in einer schwierigen Zeit. Das Land befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise. Allein 2009 schrumpfte das Wirtschaftswachstum des Landes um 15 Prozent. In Kürze will das Land Gespräche mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) führen, bei dem es um eine Stützung der ukrainischen Wirtschaft in Höhe von 16,4 Milliarden Dollar geht.