FÜnf FRAGEN Zur: Enquete-Kommission
Herr Fischer, auch Sie besitzen ein Facebook-Profil. Ist das Internet für Sie eine relevante Größe zur Vermittlung von Politik?
Meine Kollegen und ich nutzen die Vorteile digitaler Kommunikation in Form von E-Mails, SMS, Sozialer Netzwerke et cetera. Wir erreichen so eine wachsende Zahl von Menschen aller Altersklassen, die das Internet nicht nur zur Entnahme von Informationen oder Unterhaltung nutzen, sondern als Lebensräume, in denen sie sich aufhalten, arbeiten und auch politisch beteiligen.
Die Enquete-Kommission wird sich auch mit den "Gefahren der digitalen Gesellschaft" befassen. Wo sehen Sie diese in Bezug auf den Boom solcher Netzwerke?
Die Gefahren der digitalen Gesellschaft ähneln denen der realen. Eine allzu freizügige Offenlegung der Privatsphäre birgt immer Risiken. Mit der digitalen Kommunikation werden die schützenden Wände des Zuhause durchlässiger. Die kritischen Diskussionen über mögliche Netz-Dossiers, Psychoterror, Spionage und Ähnliches belegen das wachsende Bewusstsein über diese Kehrseite der Netznutzung.
Zwei Drittel der 12- bis 19-Jährigen haben Fotos oder Filme von sich online gestellt. Sollte man dieser Sorglosigkeit mit strengeren Gesetzen begegnen?
Die Privatsphäre im Netz ist nur bedingt schützbar. Ich appelliere zunächst an die Eigenverantwortung jedes Users zuhause, mit dem trügerischen Sicherheitsgefühl des vertrauten Heimes. Sicherlich müssen wir untragbaren Missständen zum Schutz der Privatsphäre des Bürgers beherzt entgegen treten. Für einen möglichst weitgehenden Erhalt der Freiheit des Internets sollten staatliche Kontrolle oder Verbote jedoch letztes Mittel bleiben.
Als Vorsitzender der Kommission werden sie nicht nur Gefahren analysieren. Wo liegen die Chancen des Internets?
Das Internet eröffnet neue Wege zum Beispiel bei individueller Teilhabe, der Vermittlung demokratischer Werte, von Meinungsfreiheit und unabhängiger Berichterstattung. Wir werden als Enquete-Kommission neue Kommunikationsformen nutzen und die Öffentlichkeit über eine Plattform beteiligen.
Nun ist der Arbeitsauftrag der Kommission sehr breit: Urheberrecht, Persönlichkeitsrechte, Medienkompetenz sind nur einige Aspekte. Wo liegen für Sie die Schwerpunkte?
Die digitale Technologie verändert unsere Kultur, unser Wirtschaften, unser gesellschaftliches Zusammenleben grundlegend. Die Enquete-Kommission muss die Frage beantworten, in welcher digitalen Gesellschaft wir leben wollen, und ein Leitbild für die Netzpolitik aufzeigen. Es gilt, Ziele und Wege für unser Zusammenleben von morgen zu entwickeln.
Die Fragen stellte Claudia Heine.