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HAUSHALT 2010Gastkommentar
Claus Hulverscheidt
Spiegelbild der Krise

Wenn ein Sportler - im übertragenen Sinne - eine Schallmauer durchbricht, dann sind ihm Ruhm, Ehre und Schlagzeilen gewiss. So war es etwa im Jahr 1968, als der US-Amerikaner Jim Hines als erster Mensch überhaupt die 100 Meter unter zehn Sekunden lief. Auch der Haushaltsausschuss des Bundestags hätte jetzt beinahe eine solche Schallmauer durchbrochen: Nach wochenlangen Verhandlungen mit den Fachministerien gelang es ihm, die Neuverschuldung für das laufende Jahr im Vergleich zum Entwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble um fast sechs Milliarden Euro zu verringern. Mit 80,2 Milliarden Euro wurde die Marke von 80 Milliarden nur knapp verfehlt.

Ruhm, Ehre und Schlagzeilen konnte der Ausschuss dennoch nicht einheimsen - was nicht verwundert, denn auch damit ist die Nettokreditaufnahme noch doppelt so hoch wie im bisherigen Rekordjahr 1996. Übertragen auf den 100-Meter-Lauf heißt das: Die Abgeordneten konnten nicht die 10-Sekunden-, sondern nur die 20-Sekunden-Marke unterbieten.

Es wäre wohlfeil, die christlich-liberale Koalition für die enorme Schuldenbelastung zu kritisieren, denn der Haushaltsentwurf für 2010 ist das Spiegelbild der jüngsten Wirtschaftskrise und der vielen Programme, die zu ihrer Eindämmung nötig waren. Höchst ärgerlich ist allein, dass die neue Bundesregierung die Verschuldung durch das Verteilen von Wahlgeschenken noch zusätzlich in die Höhe getrieben hat. Das in jeder Hinsicht unsägliche Mehrwertsteuerpräsent an Hoteliers steht dafür exemplarisch. Zwar hätten Union und FDP auch mit einer Neuverschuldung von 75 Milliarden Euro keine Olympiamedaille gewonnen. Man hätte ihnen aber zumindest attestieren können, dass sie alles in ihrer Macht stehende versucht haben.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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