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Kurz notiert

15.03.2010
2023-08-30T11:25:50.7200Z
2 Min

US-Repräsentantenhaus gegen Afghanistan-Abzug

Das US-Repräsentantenhaus hat am 10. März mit großer Mehrheit den Abzug aller US-Truppen aus Afghanistan abgelehnt. 356 Abgeordnete stimmten gegen einen entsprechenden Antrag des Demokraten und bekennenden Kriegsgegners Dennis Kucinich, nur 65 unterstützten ihn, darunter auch Vertreter des linken Flügels der Demokraten. In dem Antrag wurde US-Präsident Barack Obama aufgefordert, 30 Tage nach dessen Annahme alle Truppen abzuziehen, spätestens aber bis Ende Dezember. Obama plant erst ab Juli 2011 einen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan. Gerade erst hatte er entscheden, zusätzlich 30.000 Soldaten an den Hindukusch zu entsenden.

EU-Parlament fordert Freilassung von Schalit

Das Europäische Parlament fordert die sofortige Freilassung des vor dreieinhalb Jahren durch die radikalislamische Hamas-Organisation verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit. In einer Entschließung, die das Parlament am 11. März verabschiedete, verlangen die Abgeordneten zudem von der Hamas, dem Roten Kreuz einen Besuch bei Schalit zu gestatten. Auch regt die europäische Volksvertretung "vertrauensbildende Maßnahmen" beider Seiten an. Die Freilassung einer "bedeutenden Zahl" von palästinensischen Gefangenen durch Israel könne auch Schalit zur Freiheit verhelfen. Der Vater des heute 23-Jährigen war am Vortag in Straßburg mit dem Präsidenten des Europaparlaments, Jerzy Buzek, zusammengetroffen.

Chiles Präsident vereidigt

Der neue chilenische Präsident Sebastián Piñera hat am 11. März sein Amt übernommen. Der milliardenschwere Unternehmer legte vor dem Parlament in der Hafenstadt Valparaíso seinen Amtseid ab und tritt damit die Nachfolge der Sozialistin Michelle Bachelet an. Piñera hatte die Stichwahl am 17. Januar mit knapp 52 Prozent gewonnen. Bachelet durfte gemäß der chilenischen Verfassung nicht zur Wiederwahl antreten. Die Teilnehmer der Amtseinführung wurden durch ein schweres Nachbeben aufgeschreckt. Mit besorgten Gesichtern schauten viele Menschen auf die Kronleuchter, die an der Decke des Parlamentssaales schwankten. Bereits Ende Februar hatte ein Beben der Stärke 8,8 in Chile hunderte Menschen das Leben gekostet.

Neuer Regierungschef in der Ukraine gewählt

Nach dem Machtwechsel in der Ukraine führt der russischstämmige Politiker Nikolai Asarow die neue Regierung in Kiew. Das Parlament wählte den 62-Jährigen auf Vorschlag des neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch am 11. März . Asarow gilt als rechte Hand des Nato-Gegners Janukowitsch und löst die prowestliche Regierungschefin Julia Timoschenko ab. Sie war in der Vorwoche durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden.