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ARBEITSVERMITTLUNGGastkommentar
Cordula Eubel
Falsches Signal

Es ist die falsche Antwort auf die Krise: Ausgerechnet in diesem Jahr, in dem die Arbeitslosigkeit steigen wird, sperrt die Regierungskoalition von Union und FDP bislang eingeplante Gelder für die Arbeitsvermittlung. Für die Eingliederung von Hartz-IV-Empfängern haben die Jobcenter 2010 insgesamt 900 Millionen Euro weniger zur Verfügung. Die Koalition will die Freigabe des Geldes daran knüpfen, dass es nur für effiziente Maßnahmen ausgegeben wird.

Natürlich ist es sinnvoll, immer wieder zu überprüfen, ob etwa eine Weiterbildung bei der Suche nach einem Job etwas gebracht hat. Vorschläge, das komplizierte arbeitsmarktpolitische Instrumentarium zu vereinfachen, gibt es ausreichend. Doch in der Krise einen Teil der Mittel für die Betreuung von Hartz-IV-Beziehern zu sperren, ist das falsche Signal. In der Praxis bedeutet das: weniger Lohnkostenzuschüsse, weniger Weiterbildung, weniger Umschulungen. Hinzu kommt die Verunsicherung -bei den Betroffenen ebenso wie den Vermittlern, die nicht wissen, wie sie mit ihrem Geld haushalten sollen.

Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt: Je schneller Arbeitslose ein passendes Angebot erhalten, je intensiver sie betreut werden können, desto höher sind ihre Chancen, zumindest zeitweise aus der Arbeitslosigkeit herauszukommen. Fordern und Fördern: Das war das Versprechen, das die Politik mit der Einführung von Hartz IV gegeben hat. Sie muss es nun auch halten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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