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Alexandra Miller
EU-Mittel noch offen

Europa

Deutschland muss, wie alle 27 Mitgliedsländer der Europäischen Union, jährlich Abgaben für den EU-Haushalt nach Brüssel überweisen. Diese Summe ist jedoch nicht als einzelner Haushaltsposten im Bundeshaushalt zu finden, da die genauen Zahlen zum Ende der Haushaltsberatungen noch nicht feststehen. Das für die EU-Finanzierung zuständige Finanzministerium veranschlagt dafür einen eigenen Ansatz - in diesem Jahr rund 25 Milliarden Euro. Die für den EU-Haushalt benötigten Finanzmittel kommen durch das sogenannte Eigenmittelsystem zusammen, das sich aus drei verschiedenen Einnahmequellen zusammensetzt. Richtwert für etwa 70 Prozent der Finanzierung ist das Bruttonationaleinkommen (BNE). Für 2010 wird der deutsche Wert mit etwa 22,03 Milliarden Euro veranschlagt, gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Anstieg von mehr als 5 Milliarden Euro. Der zweite Teil des Finanzierungssystems besteht aus den sogenannten Mehrwertsteuer-Eigenmitteln. Hier wird ein Anteil ermittelt, den jeder Mitgliedstaat prozentual an die EU abführen muss. In diesem Bereich sind im Finanzministerium für das Jahr 2010 etwa 1,93 Milliarden Euro an Abgaben veranschlagt. Als drittes stehen der Europäischen Union Zölle und Zuckerabgaben zur Verfügung. Diese Eigenmittel werden bei Importen aus anderen Staaten an den Außengrenzen der EU erhoben.

Bei den Ausgaben für den Haushalt der Europäischen Union muss allerdings berücksichtigt werden, dass diese Abgaben nicht dem tatsächlichen Wert entsprechen, der letztendlich von Deutschland an die Union gezahlt wird. Denn Deutschland erhält im Gegenzug einen Teil der Gelder wieder zurück, die sogenannten Rückflüsse - zum Beispiel in Form von Strukturfonds oder Unterstützungsmaßnahmen für die Landwirtschaft. z

Aus Politik und Zeitgeschichte

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