Gespart wird woanders

Wolfgang Börnsen (CDU) hatte beim Betrachten der Zahlen Grund zur Freude: "Die letzten fünf Jahre waren die besten Kulturjahre für Deutschland, daran haben alle Fraktionen ihren Anteil", sagte der Vorsitzende der Unions-Arbeitsgruppe Kultur und Medien bei der abschließenden Beratung des Kulturhaushaltes im Bundestagsplenum am 17. März.

Tatsächlich wächst der Kulturetat im Jahr 2010 zum fünften Mal in Folge. Sogar in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses Anfang März, in der die Fachminister in der Regel um jeden Euro ihrer Etats kämpfen müssen, änderte sich daran nichts. Im Gegenteil. Konnte sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) im Januar über ein Haushaltsplus von 17 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr freuen, so waren es nach der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses sogar 22 Millionen Euro mehr. Das Gesamtvolumen beläuft sich damit auf 1,2 Milliarden Euro.

Verantwortlich für die nochmalige Erhöhung der Mittel sind Ergänzungen des Entwurfs: So sind in der aktuellen Fassung zusätzliche 4 Millionen Euro für ein Programm zur Digitalisierung der Kinos vorgesehen. Darüber freute sich in der Debatte vor allem Petra Merkel (SPD). "Das ist wahre Mittelstandsförderung", sagte die Vorsitzende des Haushaltsausschusses.

Ebenfalls erhöht wurden die Mittel für die Pflege des Geschichtsbewusstseins - um 1 Million auf 47,3 Millionen Euro. Neu eingeplant ist nun die Einrichtung des Zeitzeugenbüros und einer Jugendbegegnungsstätte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Reiner Deutschmann (FDP) lobte vor allem diese Veränderung. Das sei gut angelegtes Geld, um dem weit verbreiteten "Halbwissen" gerade bei Schülern zu begegnen.

Zu den größten Posten des Etats gehören darüber hinaus Zuschüsse an die Deutsche Welle (259,94 Millionen Euro), die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (205,12 Millionen Euro), die Filmwirtschaft (60 Millionen Euro) und die Deutsche Nationalbibliothek (66 Millionen Euro). Letztere kann sich somit über ein Plus von 6 Millionen Euro im Vergleich zum Jahr 2009 freuen.

Die Kritik von Lukrezia Jochimsen (Die Linke) konzentrierte sich auf die ihrer Ansicht nach fehlende Hilfe des Bundes für die klammen Kulturhaushalte der Kommunen. Auf die Vorschläge der neu gegründeten Gemeindefinanzkommission könne man nicht warten. Der Bund müsse sofort handeln, forderte sie. Tabea Rößner (Grüne) kritisierte, der Bereich Medien besitze im aktuellen Haushalt einen zu geringen Stellenwert. Starke Medien und kompetente Nutzer seien aber "Grundnahrungsmittel" der Demokratie.