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Götz Hausding
Zurück an die Weltspitze

FORSCHUNG Mehr Geld für deutsche Spitzenforschung

Bei der Forschung wird aufgesattelt. Von der im Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung festgeschriebenen Mittelerhöhung von 10,2 Milliarden im Jahr 2009 auf 10,87 Milliarden Euro im Jahr 2010 sollen auch verschiedenste Forschungsprojekte profitieren. Das geht aus den vom Ministerium vorgelegten Eckdaten hervor. Danach stehen für die Entwicklung des Hochschul- und Wissenschaftssystems 54,45 Millionen Euro zur Verfügung. Für das Akademienprogramm sind 76,67 Millionen Euro eingeplant. Für die Zusammenarbeit mit anderen Staaten und die Stärkung Deutschlands im Europäischen Forschungs- und Bildungsraums stehen 59,1 Millionen Euro - 27,4 Prozent mehr als 2009 - zur Verfügung. Instrumente im Rahmen der Hightech-Strategie, die Innovationsförderung Neue Länder und die Fachhochschulförderung werden mit 273,01 Millionen Euro und damit 17,5 Prozent mehr als 2009 unterstützt.

Forschungsstandort stärken

Die Bundesregierung sei dabei, "den Forschungsstandort Deutschland zu stärken", sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) während der Haushaltsdebatte am 18. März. Gestärkt würden nicht nur die Allianzen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, der Spitzenclusterwettbewerb und die Innovationsallianzen. Gleichzeitig arbeite die Bundesregierung daran, "wie wir steuerliche Anreize für Investitionen unserer Unternehmen in Forschung und Entwicklung schaffen können". Bei der Forschung lege Deutschland dynamisch zu, sagte Patrick Meinhardt (FDP). Der gerade veröffentlichte Europäische Innovationsanzeiger spreche eine ganz klare Sprache. "Deutschland zählt neben den skandinavischen Ländern und Großbritannien zu den innovativsten Ländern in der EU." Von einer "historische Aufholjagd der deutschen Forschung zurück an die Weltspitze mit dem Herzstück Hightech-Strategie" sprach Albert Rupprecht (CSU). Die institutionelle Förderung und die Projektförderung befänden sich auf sehr hohem Niveau. "Bei den Spitzenclustern setzen wir europaweit Maßstäbe", sagte er.

Der SPD-Abgeordnete Klaus Hagemann erinnerte daran, dass die Hightech-Strategie in der großen Koalition gestartet worden sei. Gleiches gelte für die Exzellenzinitiative. Der Pakt für Forschung und Innovation stamme gar aus Zeiten der rot-grünen Regierung. "Wir haben einiges bewegt und nach vorne gebracht, dessen Ernte Sie jetzt einbringen können", befand Hagemann.

Michael Leutert (Die Linke) forderte, die für den Spitzenclusterwettbewerb vorgesehenen zusätzlichen Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro besser für die Förderung der Forschung an Fachhochschulen auszugeben. "Gerade in strukturschwachen Regionen trägt die anwendungsnahe Forschung zur Stärkung regionaler Wirtschaftsstrukturen bei", sagte Leutert.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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