GROSSBRITANNIEN Nach den Wahlen am 6. Mai könnte es erstmals eine Koalitionsregierung geben
Chris Mullin hat die Bürger der nordenglischen Industriestadt Sunderland 23 Jahre lang im Londoner Parlament vertreten, war fleissiger Hinterbänkler und unter Tony Blair auch zweimal kurzzeitig Unter-Staatssekretär der Labour-Regierung. Als Vorsitzender des Innen-Ausschusses erwarb er sich Anerkennung über die Parteigrenzen hinweg. Seit dem 12. April, an dem die Legislaturperiode des 54.…
BUNDESWEHR Trauerfeier für gefallene Soldaten. Diskussion über Ausrüstung und Ausbildung
Mit einer Trauerfeier hat die Bundwehr am 9. April Abschied von den drei am Karfreitag in Afghanistan getöteten Soldaten genommen. Die Fallschirmjäger im Alter von 25, 28 und 35 Jahren aus Niedersachsen und Sachsen waren bei einem Gefecht mit Taliban-Kämpfern nahe Kundus gefallen, vier weitere waren schwer verletzt worden. An der Trauerfeier im niedersächsischen Selsingen nahmen neben den…
IRAK Auch vier Wochen nach der Parlamentswahl ist unklar, wer dort in Zukunft regieren wird
Wer in Zukunft im Irak regieren wird, ist bislang weiter unklar. Denn noch weiß man nicht, welcher Politiker 163 der insgesamt 325 Parlamentsstimmen auf sich vereinigen kann, um sich zum nächsten Regierungschef Iraks wählen zu lassen. Erst wenn das neu gewählte Parlament zum ersten Mal zusammentritt, um seinen Präsidenten zu wählen, setzt die im Wahlgesetz festgelegte Fristenregelung ein: 30…
EUROPA Wenige Monate nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon soll der EU-Reformvertrag verändert werden. Dies ist nötig, damit 18 zusätzliche Abgeordnete ins Europäische Parlament einziehen können. Der Verfassungsausschuss des Europaparlaments stimmte am 7. April einem entsprechenden Vorschlag des Europäischen Ministerrates zu. Das endgültige Votum des Europaparlament soll dann im Mai…
WAHLEN In Sri Lanka ist am 8. April ein neues Parlament gewählt worden. Das Parteienbündnis von Präsident Mahinda Rajapaksa, die Vereinigte Freiheitsallianz des Volkes, erhielt nach ersten Ergebnissen rund 60 Prozent der Stimmen. Der Präsident war vor zwei Monaten nach einer umstrittenen Abstimmung wiedergewählt worden. Noch ist allerdings unklar, ob seine Partei eine Zweidrittel-Mehrheit…