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VOR 20 JAHREN ...
Alexandra Miller
Meisterstück der Diplomatie

5. Mai 1990: Zwei-Plus-Vier-Gespräch in Bonn

Die Frage der Wiedervereinigung lag 1990 auch in den Händen der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges: In den "Zwei-Plus-Vier-Gesprächen" verhandelten die Außenminister der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Sowjetunion mit ihren Amtskollegen aus beiden deutschen Staaten über das Verfahren und die Konsequenzen des Zusammenschlusses der BRD und der DDR. Das erste von vier Treffen fand am 5. Mai 1990 in Bonn mit Hans-Dietrich Genscher (FDP) für die Bundesrepublik und Markus Meckel (SPD) für die DDR statt. Es ging beispielsweise darum, die Grenze für das gesamtdeutsche Bundesgebiet festzulegen und zu verhandeln, ob sich die Nato-Zugehörigkeit der Bundesrepublik auf Gesamtdeutschland erstrecken sollte

"Der Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland" wurde von den Außenministern der Zwei-Plus-Vier-Staaten am 12. September 1990 unterzeichnet. Mit ihm gewährten die Siegermächte dem vereinigten Deutschland die volle staatliche Souveränität. Im Gegenzug stimmte Deutschland der Reduzierung seiner Streitkräfte zu.

Bereits am 21. Juni 1990 hatten Volkskammer und Bundestag die Endgültigkeit und Unverletzlichkeit der deutsch-polnischen Grenze in ihrem bestehenden Verlauf an der Oder-Neiße-Linie festgelegt. Am 1. Oktober wiederum erklärten die Siegermächte den Verzicht ihrer Rechte gegenüber Deutschland wie etwa der Stationierung sowjetischer Truppen auf dem Gebiet der DDR. Als letzter Staat ratifizierte die Sowjetunion den "Zwei-Plus-Vier"-Vertrag, der als Meisterstück der internationalen Diplomatie gilt, am 4. März 1991.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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