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Erste Koalitionsregierung seit dem Zweiten Weltkrieg

GROSSBRITANNIEN 650 Abgeordnete ziehen am Dienstag in das neu gewählte Unterhaus ein, darunter auch die erste Muslima

17.05.2010
2023-08-30T11:25:56.7200Z
3 Min

Wenn das Londoner Unterhaus an diesem Dienstag erstmals zusammentritt, wird der Machtwechsel auf einen Blick sichtbar: Nach 13 Jahren in der Opposition nehmen die konservativen Abgeordneten wieder auf den Regierungsbänken Platz. Und dieses Mal müssen sie sich die ohnehin knappen Plätze in der Kammer mit den Liberaldemokraten teilen. Zuletzt hat in Großbritannien vor siebzig Jahren eine Koalition regiert - Winston Churchill (1874 bis 1965) bildete damals ein Kabinett der nationalen Einheit (1940 bis 1945).

Geleitet wird die erste Sitzung von jenem Mann, der schon zu Churchills Lebzeiten ins Parlament gekommen war: Sir Peter Tapsell, 80, erstmals 1959 gewählt, gehört dem Unterhaus seit 1966 ohne Unterbrechung an. Das ist länger als der neue Premierminister David Cameron (43), der neue Vize-Premier Nick Clegg (43) oder der frischgebackene Schatzkanzler George Osborne (38) an Jahren zählen. Alterspräsident Tapsell (englisch: Father of the House) hat nur einen Tagesordnungspunkt auf seinem Zettel: die Wahl des Speakers. Alle Anzeichen sprechen dafür, dass die Abgeordneten ihren bisherigen Speaker John Bercow im Amt bestätigen werden. Der Rest des Tages vergeht mit der Vereidigung sämtlicher 649 bereits gewählter Mitglieder. In einem Bezirk der Grafschaft Nord-Yorkshire kommen die Bürger erst in zwei Wochen zu ihrem Recht: Weil der völlig aussichtslose Kandidat der EU-feindlichen UKI-Partei gestorben war, wurde die Wahl in Thirsk auf Ende Mai verschoben.

Viele Neulinge

Fast die Hälfte der Parlamentarier sind diesmal Newcomer. Für sie hat die Parlamentsbehörde ein 13-seitiges Büchlein zusammengestellt sowie Briefings und Touren durch den verwinkelten Westminster-Palast organisiert.

In der vergangenen Legislaturperiode waren knapp 20 Prozent der 650 Abgeordneten Frauen. Im neuen Unterhaus liegt ihr Anteil bei knapp 22 Prozent - kein großer Fortschritt. "Das liegt vor allem an den Tories", sagt die Labour-Abgeordnete Meg Munn, die unter Tony Blair als Gleichstellungs-Staatssekretärin amtierte. Tatsächlich hat sich die Zahl der Tory-Frauen zwar verdreifacht, in ihrer 306-köpfigen Fraktion stellen sie jedoch weiterhin lediglich 16 Prozent. Bei Labour besteht die Fraktion zu 31 Prozent aus Frauen, bei den Liberaldemokraten sogar nur aus 12 Prozent.

Dazu kommen drei Einzelkämpferinnen: Die grüne Parteichefin Caroline Lucas schaffte als erste Vertreterin ihrer Gruppierung den Sprung auf die grünen Parlamentsbänke, für die Allianz-Partei kommt erstmals Naomi Long aus Belfast nach London. Als unabhängige Unionistin wurde Sylvia Hermon im nordirischen Distrikt Down gewählt.

Ein Rückschritt für die Frauen ist auch ihre Stellung in der neuen Regierung: Bestand zu Zeiten Tony Blairs noch ein Drittel des Kabinetts aus Frauen, fiel diesmal unter den wichtigsten Kabinettsposten nur ein einziger an eine Frau: Theresa May soll als Innenministerin gleichzeitig auch für die Gleichstellung ihrer Geschlechtsgenossinnen sorgen. Demgegenüber liegt die Zahl der Angehörigen ethnischer Minderheiten seit den Wahlen am 6. Mai bei 27 Prozent und ist damit doppelt so hoch wie bisher. Zu den Newcomern zählen nicht nur die erste Muslima (Shabana Mahmood, Labour) und die erste Konservative asiatischer Abstimmung (Priti Patel), sondern auch ein Labour-Mann Anas Sarwar. Der 27-Jährige gewann in Glasgow den Sitz, den zuvor als erster muslimischer Unterhaus-Abgeordneter überhaupt bereits sein Vater Mohammad innehatte.