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WEHR- UND ZIVILDIENSTGastkommentar : Nicht überrumpeln

14.06.2010
2023-08-30T11:25:58.7200Z
1 Min

Die Parlamentarier der CDU und der CSU haben allen Grund dazu, erbittert über den Verteidigungsminister aus den eigenen Reihen zu sein. Gerade noch war mühsam ein Kompromiss mit dem Koalitionspartner FDP erzielt worden, wie die Verkürzung der Wehrdienstzeit und damit auch des Zivildienstes von neun Monaten auf ein halbes Jahr in ein Gesetz umzusetzen sei. Der Koalitionsvertrag gibt dazu einen ehrgeizigen Zeitplan vor: bis Ende dieses Jahres. Und dann, als endlich alle Modalitäten innerhalb der Koalitionspartner geklärt waren und der Gesetzentwurf in der vergangenen Woche (der Eile wegen von den Fraktionen) in den Bundestag eingebracht wurde, da blickten die Abgeordneten über die Schulter und sahen, dass der Minister hinter ihrem Rücken schon wieder einen anderen Weg eingeschlagen hatte.

Der führt in die Abschaffung der Wehrpflicht. Ressortchef Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte die Sparvorgaben aus dem Finanzministerium zum Anlass genommen, diese "Gretchenfrage" - so lautet seine eigene Formulierung - wieder aufzuwerfen. Am liebsten hätte er womöglich noch auf der Kabinettsklausur eine Antwort erhalten. Aber so fix geht es nicht. Goethes Gretchen fragt in dem Drama Faust nach ihrem Heiligsten, der Religion. Bei aller rhetorischer Übertreibung, und gleich, wie man in der Sache zur Wehrpflicht steht: So darf man die Abgeordneten, auf deren Stimmen man zählt und die ihr Votum gegenüber ihren Wählern zu vertreten haben, nicht überrumpeln.