HERMANN OTTO SOLMS Der Bundestagsvizepräsident schließt Steuererhöhungen aus und beklagt die Allmachtsfantasien der Regierung
Herr Solms, was geht eher zu Ende: Die Fußballweltmeisterschaft oder die schwarz-gelbe Koalition? Natürlich die Fußball-WM, und Deutschland hat gute Chancen, ins Endspiel zu kommen. Die schwarz-gelbe Koalition wird noch eine Weile halten, muss sich aber gewaltig anstrengen. Da ist Jörg-Uwe Hahn, der in Hessen FDP-Vorsitzender ist, pessimistischer. Er sagte in einem Interview: "Entweder…
Eine studierte Physikerin aus dem Osten Deutschlands macht Bundespolitik. Die Rede ist diesmal nicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel, sondern von einem neuen Gesicht in den Reihen der SPD-Fraktion: Daniela Kolbe. Die junge SPD-Abgeordnete kam im September 2009 über die Landesliste Sachsen in den Bundestag. Kolbe, die 1980 im thüringischen Schleiz geboren wurde, ist mit ihren 30 Jahren das…
Schwarz-Gelb kann auch anders: Eine bürgerliche Koalition nimmt sich die Pharmaindustrie vor. Preismonopole werden aufgeweicht, Gewinne beschnitten. Das ist das Gegenteil von Klientelpolitik, das ist Politik im Sinne der 70 Millionen gesetzlich Versicherten. Weder Grüne noch SPD, die zusammengerechnet fast elf Jahre das Gesundheitsministerium leiteten, hatten sich an die Pharmahersteller…
Die Zahl der deutschen Auslandseinsätze wird nicht geringer, da mag der Sparerlass des Finanzministers noch so sehr auf die Etats der Fachressorts drücken. Auch im mittlerweile bald fünften Jahr wird sich Deutschland an dem internationalen Marine-Verband vor der libanesischen Küste beteiligen. Die Region bleibt weiter ein potenzielles Pulverfass. Könnte sich die pro-iranische Hisbollah im…