FINANZSTEUER Der Bundestag sucht nach Wegen zur »Entwaffnung« der Spekulanten
Die Koalition widerstand den Lockrufen der Opposition. Das von Carsten Sieling (SPD) geforderte "deutliche Zeichen" zur Unterstützung der Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs der EU vom Donnerstag in Brüssel gab der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag nicht ab. Vielmehr wurden alle Anträge der Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen (17/527, 17/518, 17/471,…
GESCHICHTE Gesine Schwan mahnt bei der Gedenkstunde des Bundestages zum Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 einen »neuen Grundkonsens« an
Der Blick zurück", sagte Gesine Schwan vergangenen Donnerstag in der Gedenkstunde des Bundestages zum 57. Jahrestag des blutig niedergeschlagenen Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953, "kann uns helfen, aus der Vergangenheit zu lernen, um eine gute Zukunft zu gewinnen". Und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sah "allen Grund dazu", das "Wissen um den Volksaufstand lebendig zu…