Tom Koenigs Der Grünen-Politiker streitet für die Freiheit und die Gleichheit der Religionen. Für ihn ist das ein Markenzeichen Europas
In rund 64 Ländern ist die Religionsfreiheit entweder stark eingeschränkt oder schlichtweg nicht existent. Welche Staaten stehen ganz oben auf der Sünderkartei? Es sind wahrscheinlich mehr Länder, in denen die Religionsfreiheit eingeschränkt wird. Und es ist umgekehrt ein Privileg, in Europa zu leben, wo die Menschenrechte in so hohem Maße respektiert und Menschenrechtsinstitutionen so weit…
Ihr Blick wanderte über die Bänke, als wollte sie die Abgeordneten hypnotisieren. Wortmeldungen, gar Anträge? Kerzengerade, ja bedeutungsvoll verfolgte die Schriftführerin die Plenardebatte. Von der Tribüne aus ist ihr Piercing nur erahnbar. Nun, einige Tage später im Büro, funkelt der Ring aus dem linken Ohr der Abgeordneten Nadine Müller. "Krass", sagt sie, schlägt die Beine übereinander,…
Die Solar-Vergütungen werden nun also tatsächlich sinken. Monatelang hatte die Koalition über Art und Umfang gestritten, sie hatte Kompromisse ersonnen und wieder verworfen, Forderungen abgearbeitet und sich ständig neuen gegenübergesehen, zuletzt von den Ländern. Nun ist das Vermittlungsverfahren abgeschlossen, die Vergütungen werden stark abschmelzen. Einmal abgesehen davon, dass die…
Das Copyright auf die Gesundheitsprämie in Deutschland hat Bert Rürup. Der Ex-Chef der Wirtschaftsweisen legte vor Jahren ein Konzept vor, wie der Faktor Arbeit von den Kosten der sozialen Krankenversicherung befreit werden kann. Dazu sollte der bisher prozentuale Krankenkassenbeitrag in eine einkommensunabhängige Pauschale umgewandelt werden und der Sozialausgleich mit Steuermitteln erfolgen.…