BIRMA »Nur wer an Gnome, Trolle und Elfen glaubt«, kann von der Parlamentswahl etwas erwarten
Birmas oberster General Than Shwe hat seinem Volk einen Rat gegeben: Trefft die "korrekte Entscheidung" am Wahltag, hatte er im Januar angemahnt. Birmas Junta will sich der Welt von ihrer Schokoladenseite zeigen - und ihre Herrschaft mit einer Parlamentswahl legitimieren. Das neue Parlament soll den Präsidenten und seine beiden Stellvertreter für Birma, offiziell Myanmar, wählen. Auf dem…
ITALIEN Noch in diesem Herbst könnten in Italien Neuwahlen anstehen. Durch den Bruch mit Gianfranco Fini, dem Präsidenten des italienischen Abgeordnetenhauses, hat Regierungschef Silvio Berlusconi seine stabile Mehrheit im italienischen Parlament verloren. Trotzdem konnte Berlusconi auf der letzten Sitzung des Abgeordnetenhauses vor der Sommerpause noch einen knappen Sieg verzeichnen: Ein…
EUROPARAT Bundesaußenminister Guido Westerwelle und EU-Justizkommissarin Viviane Reding sprechen von einem »wirklich historischen Moment« - trotz vieler ungeklärter Fragen
Vorschusslorbeeren werden schon mal üppig verteilt: Man komme dem Ziel näher, betont Außenminister Guido Westerwelle (FDP), "einen ganz Europa umfassenden Raum der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu schaffen." Und von einem "wirklich historischen Moment" spricht EU-Justizkommissarin Viviane Reding. Worum kreisen diese großen Worte? Tatsächlich geht es um eine…