»Die Hefe im Teig«

Bernd Neumann (CDU) kann sich freuen. Im Vergleich zu dem meisten seiner Kabinettskollegen, deren Haushalte im kommenden Jahr unter massiven Kürzungen zu leiden haben, kommt der Kulturstaatsminister vergleichweise ungeschoren davon. Mit 976 Millionen Euro muss Neumann seine geplanten Ausgaben im Jahr 2011 "nur" um 29 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr zurückfahren. Vergleichweise ungeschoren durch die Opposition ging er dann auch aus der ersten Lesung seines Etats, der zum Haushalt des Kanzleramtes gehört, hervor. Selbst von ganz Links kam Lob für Neumann: Er könne zu Recht stolz darauf sein, dass sein Haushalt stabil geblieben sei, attestierte ihm die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Lukrezia Jochimsen. "Das ist angesichts der brutalen Kürzungen sonst nicht hoch genug einzuschätzen."

Neumann selbst begründete die Schonung seines Etats mit der besonderen Rolle der Kultur als "Wertefundament" der Gesellschaft. "Kunst ist nicht das Sahnehäubchen, sondern die Hefe im Teig." Selbst drastisches Sparen bei den Kulturausgaben könne keinen großen Beitrag zur Konsilidierung der Staatsfinanzen leisten, argumentierte der Christdemokrat. Und er mahnte: "Aber es zerschlägt so viele kleine und auch große kulturelle Einrichtungen und Aktivitäten, die unsere Gesellschaft so bunt und lebenswert machen". Mit solchen Sätzen rennt Neumann bei den Kulturpolitikern aller Fraktionen offene Türen ein.

Luther-Dekade

Unterschiedliche Standpunkte offenbarte die Beratung allerdings in der Frage, welche Kulturprojekte in welcher Höhe der Staatsminister finanzieren sollte. Während sich Neumann beispielsweise Lob vom FDP-Abgeordneten Reiner Deutschmann dafür abholte, dass er für die Vorbereitung der Luther-Dekade fünf Millionen Euro in den kommenen Jahren bereitstellen will, stieß er damit bei Agnes Krumwiede (Bündnis 90/Die Grünen) auf Kritik: "Das ist doppelt so viel wie für die Künstlerförderung", bemängelte die Parlamentarierin. Das erlaubt die Frage, was die Veranstaltung insgesamt kosten soll; denn das Jubiläum findet erst 2017 statt."

Für Ärger sorgte in der Debatte erneut auch die Auseinandersetzungen im Stiftungsrat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung", für die im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro bereitgestellt werden. Der SPD-Abgeordnete Siegmund Ehrmann und Lukrezia Jochimsen monierten erneut die umstrittenen Äußerungen von Stiftungsrats- mitgliedern aus den Reihen des Bundes der Vertriebenen. Diese hatten dazu geführt, dass die Mitglieder des Zentralrats der Juden, der Sinti und Roma ihre Mitgliedschaft im Stiftungsrat derzeit ruhen lassen.

Der Großteil der Gelder, die Bernd Neumann zu vergeben hat, fließt in die institutionelle Förderung. Hier liegen die Deutsche Welle mit Zuweisungen durch den Bund in Höhe von 273 Millionen Euro und die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit 199 Millionen Euro weit vorne. Zu den größeren Empfängern gehören auch die Deutsche Nationalbibliothek (45 Millionen), die Kulturstiftung des Bundes (35 Millionen) oder das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (21 Millionen) sowie das Deutsche Historische Museum (19 Millionen).