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Kurz rezensiert
Karl-Otto Sattler
Angelesen

Der von neun Bürgerrechtsgruppen veröffentlichte "Grundrechte-Report", der als "alternativer Verfassungsschutzbericht" bereits im 14. Jahr erscheint, ist längst zu einer Institution avanciert: ein Kompendium, das anhand von mehr als 50 Fallstudien die Gefährdungen der Freiheitsrechte analysiert - das reicht von Polizeieinsätzen und Datensammlungen über das Demonstrationsrecht bis hin zum Umgang mit Asylbewerbern, Pflegeheimbewohnern und Eltern, denen auf problematische Weise die Kinder weggenommen werden.

Die Autoren schreiben parteiisch, aber nicht mit Schaum vor dem Mund. Auch Promis kommen zu Wort: Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) beleuchtet kritisch Internet-Zugangssperren, der Kieler Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert befasst sich mit der Fluggastdaten-Übermittlung an die USA und der gigantischen Sammlung aller Arbeitnehmer-Einkommensdaten.

Vielleicht täte ein inhaltlicher Schwerpunkt diesen Bänden gut. Doch deren Reiz liegt wiederum genau darin, die ganze Bandbreite der Bedrohungen von Grundrechten aufzuzeigen.

Grundrechte-Report 2010. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland.

Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt/M. 2010; 280 S., 9,95 €

Aus Politik und Zeitgeschichte

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