KLAUS WITTMANN Der Nato-Experte sieht im neuen Strategie-Konzept erst den Auftakt zu einer umfassenden Debatte.
Sie sprachen auf der Berliner Sicherheitskonferenz zur neuen Strategie der Nato. Sicherheitspolitisch ist fast nichts mehr so wie es einmal war. Muss sich die Nato neu erfinden? Die Nato muss sich nicht neu erfinden, aber sie muss ihre Relevanz neu begründen, sowie ihre Rolle und ihren Charakter neu definieren und erklären. In Prag hat Präsident Obama von der Vision einer…
Den Marathon der Sitzungswoche noch in den Knochen sieht er das in der Hitze flimmernde Berlin langsam durch das ICE-Fenster verschwinden, und nach einer Weile hat Sebastian Blumenthal alles abgestreift und strandet schließlich in Kiel, die für ihn gleichzeitig Wahlkreis und Heimat ist. Dort atmet er die Brise am offenen Meer. "Es ist wichtig zu wissen, wo man hingehört", sagt er…
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt." So steht es im Grundgesetz. Wahlen gibt es im Bund alle vier Jahre, Abstimmungen nicht. Die Wähler haben das hingenommen und die Bundesrepublik ist unterm Strich damit nicht schlecht gefahren. Aber die Distanz zwischen Wählern und Gewählten ist dramatisch gewachsen. Die Politiker wurden…
Der Streit um Stuttgart 21 zeigt, dass die Lust am Widerstand gegen die Politik, gegen gewählte Instanzen, kurz: gegen "das System" mitten ins Bürgertum geschwappt ist, das dieses System bislang trägt. Es begehren nicht mehr überschaubare, politisch festgelegte Bewegungen auf, sondern diffuse Teile der Gesellschaft. Die Politik muss daraus lernen, muss genauer hinhören, was das Volk will, beim…