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Johanna Metz
Treffen der EU-Ausschüsse

EUROPA

Eine Delegation des EU-Ausschusses des Bundestages hat vom 16. bis 17. November am trilateralen Parlamentariertreffen im Format des "Weimarer Dreiecks" in Paris teilgenommen. Gemeinsam mit den EU-Ausschüssen des polnischen Sejm und Senats sowie der gastgebenden französischen Nationalversammlung debattierten die Abgeordneten unter anderem über die europäische Finanz-, Wirtschafts- und Haushaltspolitik sowie die Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik. Auch Fragen der EU-Erweiterung standen auf der Agenda.

Leiter der deutschen Delegation war der EU-Ausschussvorsitzende Gunther Krichbaum (CDU). Für ihn hat gerade dieses letzte Treffen gezeigt, "wie gut, eng und vertrauensvoll die Zusammenarbeit zwischen unseren Parlamenten inzwischen ist". Dem "Parlament" sagte er: "Auch wenn es - zum Beispiel bei der Reform der gemeinsamen Agrarpolitik - unterschiedliche Standpunkte gibt, so ist der gegenseitige Austausch überaus wertvoll, um die jeweils anderen Positionen besser verstehen zu können."

Das Weimarer Dreieck entstand 1991 aus einem Treffen des deutschen, polnischen und französischen Außenministers. Damals diente es in erster Linie als Gesprächs- und Konsultationsforum der drei Regierungen. Heute treffen sich in unregelmäßiger Folge auch die Staatspräsidenten beziehungsweise Bundeskanzler der drei Länder. Auch die Kontakte der Parlamente haben sich in den vergangenen Jahren intensiviert - so tagten im Mai 2010 erstmals die Präsidien der drei Parlamente gemeinsam. Sie wollen sich künftig regelmäßig treffen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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