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Hebammen bleiben zornig

06.12.2010
2023-08-30T11:26:10.7200Z
1 Min

Gesundheit

Die Fraktion Die Linke ist mit einem Vorstoß gescheitert, die finanzielle Vergütung der Hebammenhilfe zu verbessern. Im Gesundheitsausschuss stimmten am vergangenen Mittwoch die Fraktionen von CDU/CSU, FDP und SPD gegen einen Antrag der Linksfraktion (17/2128), der vorsieht, den Anspruch auf Art und Umfang der Hebammenhilfe gesetzlich festzulegen und die Vergütung auf dieser Grundlage neu zu bemessen. Für den Antrag votierten die Antragsteller, die Grünen-Fraktion enthielt sich. Die Linke begründete ihre Initiative damit, dass die finanzielle Situation der freiberuflichen Geburtshelferinnen "dramatisch" sei. Zu geringe Entgelte für Hebammenleistungen und gestiegene Haftpflichtprämien zwängen immer mehr Hebammen, ihren Beruf aufzugeben. Auch ein Antrag der Grünen (17/1587) zur Datenlage, etwa der Einkommenssituation von Hebammen, erhielt keine Mehrheit.

Unterdessen haben die freiberuflichen Hebammen in Baden-Württemberg, Berlin und Thüringen einen Streik begonnen, der bis Ende Januar dauern soll. Der Adressat ihres Streikes seien die Krankenkassen, die den Hebammen eine die Existenz sichernde Vergütung für ihre Leistungen verweigerten, teilten die Hebammen mit.

Alle Fraktionen hoben im Ausschuss hervor, das Anliegen der Hebammen nach einer angemessenen Vergütung ihrer Leistungen zu unterstützen. Union und FDP wiesen jedoch darauf hin, dass die vorliegenden Oppositionsanträge "überholt" seien. In Gesprächen der Bundesregierung mit den Hebammen sei bereits vereinbart worden, dass ein Gutachten in Auftrag gegeben wird, das unter anderem die Kostenentwicklung bei den freien Hebammen untersuchen soll. Die SPD regte an, in das geplante Gutachten auch die Frage der Versorgungsqualität aufzunehmen.