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In »Mitte des Parlaments«

ETHIKBEIRAT Forschungsausschuss lehnt Gruppenantrag ab

06.12.2010
2023-08-30T11:26:10.7200Z
2 Min

Immer wieder war die Entscheidung im Ausschuss verschoben worden, zuletzt mit der Begründung, in den Koalitionsfraktionen gebe es noch Abstimmungsbedarf. Jetzt ist die Entscheidung gefallen: Am vergangenen Donnerstag sprach sich der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gegen die Einrichtung eines parlamentarischen Ethikbeirates aus.

Ein entsprechender, von Abgeordneten von SPD, Grünen, Die Linke und FDP unterzeichneter Gruppenantrag (17/1806) wurde mit den Stimmen von Union und FDP abgelehnt. Die Oppositionsfraktionen votierten für den Antrag. Mit 241 Unterstützern war es der erfolgreichste Gruppenantrag in der Geschichte des Bundestages.

Die Diskussion um die Präimplantationsdiagnostik zeige, dass jeder Parlamentarier fraktionsübergreifend "verantwortungsvoll mit ethischen Themen umgeht", sagte ein Vertreter der Unions-Fraktion. Selbstverständnis, Arbeitsweise und Kompetenzen des Ethikbeirats der vergangenen Legislaturperiode seien dagegen unklar gewesen. Der Gruppenantrag enthalte keine inhaltliche Verbesserung. "Die ethische Debatte muss in der Mitte des Parlaments stattfinden", betonte die FDP-Fraktion. Ethische Fragen dürften nicht "im Schattendasein" eines Gremiums behandelt werden. Auch die Grünen betonten, dass ethische Debatten in der "Mitte des Parlaments" stattfinden müssten. Jedoch müssten sie aufbereitet werden, damit sie den Bundestag überhaupt erreichten. Die Zusammenarbeit von Ethikbeirat und Ethikrat sei als "sehr fruchtbar" empfunden worden, hieß es bei der SPD-Fraktion. Der Beirat sei in der Lage gewesen, dem Ethikrat aus parlamentarischer Sicht Hinweise zu geben. Der Ethikrat brauche einen konkreten Ansprechpartner im Bundestag. Seine Stellungnahmen - beispielsweise zu anonymen Kindsabgaben - hätten zum Teil weder politische noch parlamentarische Konsequenzen gehabt. Eine Vertreterin der Fraktion Die Linke fragte, welche Erwartungen der Ethikrat an den Umgang des Parlaments mit seinen Ergebnissen habe.

Der Ethikrat halte sich bei der Einsetzung eines Ethikbeirates "völlig zurück", antwortete Edzard Schmidt-Jortzig, Vorsitzender des Deutschen Ethikrates, im Gespräch mit dem Ausschuss. Seinerzeit habe man gut zusammengearbeitet.