ABSTIMMUNGEN : Nicht auf der »Titanic«

Auf einfache Abstimmungen im Bundestag werden die Abgeordneten künftig nur noch mit Blinksignalen aufmerksam gemacht. Eine entsprechende Empfehlung des Geschäftsordnungsausschusses will Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kurzfristig umsetzen. Bislang wurden einfache Abstimmungen im Reichstagsgebäude und in Bürogebäuden des Bundestages mit einem Klingelzeichen angekündigt. Dieses soll jetzt wegfallen.

"Gerade in Zeiten verstärkter Terrorwarnungen" würden sich viele Besucher des Bundestages über die lauten Klingelzeichen wundern, sagte Thomas Strobl (CDU), Vorsitzender des Geschäftsordnungsausschusses. Viele Besucher hätten bislang irrtümlich angenommen, dass das Klingeln einen Feueralarm anzeige.

Da die Abgeordneten den Stand der Debatte inzwischen über das Parlamentsfernsehen verfolgen könnten, bestehe "nicht mehr die Notwendigkeit, jede Abstimmung so lautstark anzukündigen, als ginge die Titanic unter", erklärte Strobl.

Namentliche Abstimmungen und sogenannte "Hammelsprünge", bei dem die Abgeordneten zur Abstimmung durch unterschiedliche Türen gehen, werden weiterhin mit Klingel- beziehungsweise Hupton angekündigt.