Wachstumsprüfung

Der Bundestag hat am vergangenen Mittwoch eine Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingesetzt. Die Fraktionen hatten dazu einen gemeinsam Antrag (17/3853) eingebracht. Unstreitig sei, heißt es in dem Antrag, "dass das BIP soziale und ökologische Aspekte nicht hinreichend abbildet". Umweltkatastrophen würden sogar durch kostspielige Maßnahmen zu einer Steigerung des BIP führen. Daher müsse untersucht werden, ob eine stabile Entwicklung auch ohne oder mit nur geringem Wachstum möglich sei.

Auch Linke will Kommission

Die Kommission soll unter anderem einen ganzheitlichen Wohlstands- und Fortschrittsindikator entwickeln und unterersuchen, wie das BIP-Wachstum vom Wachstum des Verbrauchs an Ressourcen dauerhaft entkoppelt werden kann. Laut Beschluss werden der Kommission 17 Bundestagsabgeordnete und 17 Sachverständige angehören. Von den Abgeordneten stellt die CDU/CSU sechs und die SPD-Fraktion vier. Die FDP-Fraktion entsendet drei Mitglieder, während der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen je zwei Mitglieder zustehen. Auch die Linksfraktion hatte die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Wachstum gefordert. Ihr Antrag (17/3990), in dem es heißt, die aktuelle Wirtschaftskrise stelle ein Wachstum in Frage, "das durch Spekulation befeuert wird, um dann wie ein Kartenhaus in sich zusammenzufallen", wurde abgelehnt.