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Stille Nacht in Uniform

BUNDESWEHR Viele Soldaten bleiben auch nach Weihnachten im Ausland. Der Bundestag hat alle acht Missionen verlängert

13.12.2010
2023-08-30T11:26:11.7200Z
3 Min

Rund 7.100 deutsche Soldaten sind derzeit mit der Bundeswehr im Auslandseinsatz. Ob in Afghanistan, Kosovo oder Darfur - für viele von ihnen wird es ein Weihnachten in Uniform. Doch auch nach dem Fest werden noch immer viele ihren Dienst jenseits der Heimat leisten: Der Bundestag hat sämtliche acht Auslandseinsätze der Bundeswehr in diesem Jahr verlängert.

So beschloss er bereits Anfang 2010, maximal 5.350 Soldaten für ein weiteres Jahr nach Afghanistan zu entsenden. Als Teil der International Security Assistance Force (ISAF) versuchen sie, Al-Qaida und die Taliban zurückzudrängen und eine stabile demokratische Ordnung in dem Land am Hindukusch herzustellen. Die Mehrheit für den Antrag der Bundesregierung (17/654) fiel am 26. Februar deutlich aus: 429 Abgeordnete stimmten für den Einsatz, 111 dagegen. 46 Parlamentarier enthielten sich.

Im neunten Jahr des Einsatzes bröckelte allerdings die Mehrheit im Parlament. Neben der Linksfraktion stimmten auch Abgeordnete von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit Nein. Sie führten an, dass der Krieg in Afghanistan nicht zu gewinnen sei und plädierten für einen Rückzug der Truppen.

Kosovo-Einsatz

Um 1.000 Soldaten auf 2.500 senkte der Bundestag am 10. Juni die deutsche Truppenstärke im internationalen Kosovo-Einsatz. Die Mehrheit im Bundestag war auch hierfür deutlich: 486 Abgeordnete stimmten für den Einsatz. Die Bundesregierung hatte schon in ihrem Antrag (17/1683) die Möglichkeit aufgezeigt, die Truppe am Kosovo zu reduzieren.

Libanon

Bis Ende Juni 2011 verlängerte das Parlament die Beteiligung deutscher Soldaten an der UNIFIL-Mission im Mittelmeer. Zugleich beschloss er am 21. Juni, die Truppenstärke um 500 auf 300 Soldaten zu reduzieren. Einem entsprechenden Antrag der Regierung (17/1905) stimmten 486 Abgeordnete zu. Zur Begründung ihres Antrags schrieb die Regierung, Deutschland habe ein strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten. Die Situation in der Region bleibe weiter fragil, die Atmosphäre zwischen dem Libanon und Israel "angespannt".

Sudan und Darfur

Jeweils um ein Jahr verlängerte der Bundestag am 21. Juni die Beteiligung der Bundeswehr an den Auslandseinsätzen der Vereinten Nationen im Sudan (Unmis, 17/1902) und in der westsudanesischen Provinz Darfur (Unamid, 17/1901). Für die Unmis-Mission sprachen sich 493 Abgeordnete aus. Die Regierung erklärte, die Gewalt im Sudan sei nach wie vor stark. Konflikte um Wasser, Land und ethnische Spannungen führten immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen.

Für einen personell reduzierten Unamid-Einsatz stimmten 487 Parlamentarier. Die maximal einzusetzende Zahl der Bundeswehrsoldaten für die Darfur-Mission sank daraufhin von 250 auf 50. Begründung: Der Lufttransport werde nicht mehr benötigt. Die Regierung schrieb damals in ihrem Antrag, eine dauerhafte politische Lösung des Darfur-Konflikts stehe weiterhin aus.

Weitere Mandate

Ende des Jahres entschied der Bundestag außerdem über weitere drei Auslandseinsätze - alle Mandate wurden am 2. Dezember mit Mehrheit gebilligt. So soll die Bundeswehr an der Abwehr terroristischer Angriffe im Rahmen der Nato-Operation "Active Endeavour" im Mittelmeer weiterhin mit bis zu 700 Soldaten teilnehmen (17/3690). Hierfür gab es 308 Ja-Stimmen. Bis zu 1.400 deutsche Soldaten dürfen wie bisher in Somalia zur Abwehr von Piratenangriffen eingesetzt werden (17/3691, 498-Ja-Stimmen). Und auch in Bosnien und Herzegowina werden im Jahr 2011 erneut bis zu 900 Soldaten eingesetzt, um den Friedensprozess in dem Land zu stabilisieren (17/3692, 498 Ja-Stimmen).