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Michael Klein
Mehr Geld für den Verkehr

Winterchaos Politiker einig über bessere Infrastruktur

Straßen und Schiene brauchen mehr Geld. Darüber waren sich die Abgeordneten der Koalitionfraktionen CDU/CSU und FDP und der Opposition am vergangenen Mittwoch im Verkehrsausschuss bei der Diskussion über das sogenannte Winterchaos auf Straße, Schiene und Flughäfen einig. Doch woher das Geld kommen soll, blieb weitergehend unklar. Die Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen forderten unisono, dass die im Sparpaket beschlossene Abführung der Deutschen Bahn AG von jährlich 500 Millionen Euro an den Eigentümer Bund nicht gezahlt, sondern für Investitionen genutzt werden soll. Dem widersprach aber die Regierung. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) lehnte dies weiterhin kategorisch ab. Am Sparpaket dürfe nicht gerüttelt werden.

Kältester Winter seit 40 Jahren

Dabei hatten nicht nur der Straßen- und Flugverkehr, sondern auch die Bahn unter dem kältesten Dezember seit 40 Jahren zu leiden. So musste sie zeitweise auf mehr als jeden zehnten Zug im Fernverkehr verzichten. Dadurch seien tageweise weniger als 70 Prozent der Fernzüge pünktlich gewesen, heißt es in einem Bericht der Bahn. Die Zahl der Zugausfälle - gemessen in nicht gefahrenen sogenannten Zugkilometern - häuften sich dem Bahn-Bericht zufolge im Dezember auf mehr als das Vierfache des normalen Wertes. Normalerweise fällt pro Monat laut Bahn weniger als ein Prozent der Zugkilometer aus, im Dezember seien es rund vier Prozent gewesen.

In vielen Fällen allerdings fielen Züge nicht ganz aus, sondern wurden verkürzt, was zu noch volleren Zügen führte. Auch im Nahverkehr führte der Wintereinbruch zu Verspätungen, und es fuhren dem Bericht zufolge kürzere Züge, oder sie fielen ganz aus. Zahlen nannte die Bahn dazu nicht. Besonders betroffen waren Bayern sowie Nord- und Ostdeutschland.

Ramsauer stellte vor dem Ausschuss auch klar, dass für die Instandhaltung der Bundesstraßen in diesem Jahr 2,2 Milliarden Euro eingeplant seien. Medienberichte, nach denen diese Summe für die Beseitigung der Winterschäden zur Verfügung stehen würde, wies er zurück.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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