MEDIEN Die Politik will Journalisten besser vor Strafverfolgung schützen. Doch Rechtsexperten sind uneins, ob das nötig ist
Wachhunde der Demokratie sollen die Medien sein. Doch dieser hehren Aufgabe können sie nur nachkommen, wenn der im Grundgesetz garantierte Quellenschutz gewahrt bleibt. Dass das in der Realität nicht immer der Fall ist, mussten im September 2005 die Redakteure des Magazins "Cicero" erfahren. Damals rückte die Staatsanwaltschaft Potsdam an, um die Redaktionsräume der Zeitschrift zu durchsuchen…
STASI-UNTERLAGEN Roland Jahn übernimmt Behörde
Roland Jahn wird im März die Nachfolge von Marianne Birthler als Beauftragter für die Stasi-Unterlagen antreten. Der Bundestag wählte den Journalisten und früheren DDR-Bürgerrechtler mit 535 gegen 21 Stimmen. Weitere 21 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Nach Joachim Gauck und Birthler wird Jahn der dritte Leiter der Bundesbehörde mir ihren rund 1.800 Mitarbeitern. Bundestagspräsident…
KULTUR Staatsminister Neumann weist Rückgabeforderung aus Ägypten zurück
Die Nofretete wird ihren Standort im Neuen Museum in Berlin nicht verlassen. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat die Forderung des Generalsekretärs der ägyptischen Altertümerverwaltung, Zahi Hawass, nach einer Rückgabe der weltberühmten Büste an Ägypten eine klare Absage erteilt. Neumann stellte vor dem Kulturausschuss am vergangenen Mittwoch unmissverständlich klar, dass die…
AUSSTELLUNG Die Geschichte der Karpatendeutschen
Völlig unerwartet traf Monika Jantsch im Bundestag ihre Großmutter. Jantsch, die das Sekretariat des Familienausschusses leitet, hatte dort zufällig ein altes Gemälde wieder entdeckt. "Meine Mutter erinnert sich noch, wie der Maler damals meine Oma in ihrer Tracht verewigt hat", erzählt sie. Das Bild ist Teil der am vergangenen Mittwoch eröffneten Ausstellung "Die Karpatendeutschen" im…
SAARLAND Koalition und Opposition ringen um Klassengrößen in der Gemeinschaftsschule
Dieses Mal demonstrieren nicht Tausende von Schülern, Eltern und Lehrern, diesmal wird der Streit im Landtag sowie hinter verschlossenen Türen zwischen der Jamaika-Koalition und der Opposition ausgetragen. Indes könnte das Ergebnis das gleiche sein: dass nämlich an der Saar wegen des Streits um die Gemeinschaftsschule als zweiter Säule neben dem Gymnasium - sie soll die Gesamt-, Real- und…