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Monika Pilath
»Truppe hat große Zukunft«

VERTEIDIGUNG

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmuth Königshaus, sieht die Truppe "insgesamt in einer guter Verfassung". Wenn es gelinge, die Bundeswehr zu einer neuen Struktur zu führen, "die sie noch leistungsfähiger, aber auch noch lernfähiger macht und die auch eine Fehlerkultur herbeiführt, dann hat sie eine große Zukunft", sagte Königshaus bei der ersten Lesung des Wehrberichts (17/4400) am vergangenen Donnerstag. Zugleich verwahrte er sich mit Blick auf von ihm offengelegte Missstände etwa auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" gegen den Verdacht parteipolitischer Motive. Als Wehrbeauftragter des gesamten Bundestages sei er von der Verfassung zum Schutz der Rechte der Soldaten und zur Unterstützung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte berufen, stellte Königshaus klar. Er betonte: "Ich darf und werde mich niemals instrumentalisieren lassen, schon gar nicht parteipolitisch."

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Gutenberg (CSU) warnte angesichts aktueller Skandale bei der Truppe davor, "voreilige Schlüsse über die innere Gesamtlage der Bundeswehr" zu ziehen. Es handele sich um "Fehlverhalten Einzelner", das "nicht den Zustand der gesamten Bundeswehr" spiegele, hob der Minister hervor.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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