Islam trifft Demokratie

Ein Aufstieg fundamentalistischer Staaten in Nordafrika steht nach Meinung der Leiterin der Forschungsgruppe "Naher/Mittlerer Osten und Afrika" der Stiftung Wissenschaft und Politik, Muriel Asseburg, nicht bevor. "Vor islamistischen Kräften muss sich nicht gesorgt werden, wenn der politische Wettbewerb offen ist", sagte Asseburg auf dem "W-Forum" der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, das sich unter dem Titel "Zwischen Revolte und Revolution" mit dem Wandel in der arabischen Welt befasste. Asseburg stellte fest, dass mit dem Fall des Mubarak-Regimes in Ägypten auch das Oppositionsmonopol der Muslimbruderschaft endete. "Die Muslimbrüder werden nicht die dominante Kraft in absehbarer Zeit sein", sagte sie. Zwar würden sie eine Rolle in der politischen Entwicklung des Landes spielen. Sie hätten aber die Revolution nicht in Gang gebracht und zu lange gezögert, bis sie sich schließlich auf die Seite der Demonstranten schlugen.

Die Aufstände in Nordafrika seien nicht aus dem Nichts gekommen. Steigende soziale Ungleichheit, extrem hohe Jugendarbeitslosigkeit und hohe Nahrungsmittelpreise hätten die Lebensbedingungen stetig verschärft und zu "Brot-Unruhen" geführt. Nicht das Internet, sondern das Fernsehen hätte die Revolutionen entscheidend beeinflusst, meinte die Wissenschaftlerin. Die großen frei empfangbaren arabischen Satellitensender wie Al Jazeera und kostengünstige Handys hätten Live-Bilder in die Öffentlichkeit getragen - und zum Beispiel "auch in Syrien die Zensur durchbrochen". Ein Argument sei durch die jüngsten Entwicklungen auf jeden Fall entkräftet worden: "Dass Islam und Demokratie prinzipiell nicht vereinbar sind."