Netzausbau Bundestag debattiert über Folgen des Atomausstiegs. CO2-Lagerung umstritten
Der Teufel steckt bekanntlich im Detail, und wie immer hängt alles mit allem zusammen. Das gilt auch für die angepeilte Energiewende Deutschlands. Nicht ohne Grund verwies etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Berlin darauf, dass ein schnellerer Atomausstieg und Umstieg auf erneuerbare Energien Netzausbau und neue Strom-trassen nach sich zieht. Auch drängt sich beispielsweise…
FDP Die Liberalen stellen sich personell neu auf. Rösler und Brüderle bilden Führungsduo
Die FDP hat am vergangenen Freitag auf ihrem Bundesparteitag in Rostock den personellen Umbau ihrer Führungsstrukturen abgeschlossen. Erwartungsgemäß wählten die Delegierten Philipp Rösler zum neuen Parteivorsitzenden. Der 38-Jährige erhielt 619 von 651 gültigen Stimmen. Dies entspricht einer Zustimmung von 95,08 Prozent. Damit endete ein wochenlanger Machtkampf bei den Liberalen. Rösler…
VON HELMUT STOLTENBERG
Die Abgeordneten des Bundestages "werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt". So steht es im Grundgesetz, und im Bundeswahlgesetz ist festgelegt, dass sie "nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl gewählt" werden. Dieses seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik etablierte Wahlrecht mit Erst- und Zweitstimmen, Direktmandaten…