Eduard Oswald Der CSU-Abgeordnete stimmte 1991 für den Verbleib des Bundestags in Bonn. Als dessen Vizepräsident verteidigt er heute die Zweiteilung der Regierung
Herr Oswald, Sie waren vor 20 Jahren ein Gegner des Umzugs von Parlament und Regierung nach Berlin und haben bei der Abstimmung im Bundestag am 20. Juni 1991 konsequenterweise für Bonn gestimmt. Wie sehen Sie dies heute? Wer die Entscheidung von vor zwei Jahrzehnten verstehen will, muss sich an die damalige emotionale Debatte über Bonn oder Berlin erinnern. In meiner bayerischen Heimat gab…
Schon die Startseite zeigt: Stefan Liebich und Berlin, das gehört irgendwie zusammen. Auf seiner Homepage werden Besucher von der Berliner Skyline begrüßt. "Berlinliebich", steht darüber. Der im Berliner Wahlkreis Pankow direkt gewählte Linke-Abgeordnete bezeichnet sich als "Quasi-Berliner". Und als "Quasi-Berliner" würde er einen Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin…
Die Briten haben einen wunderbaren Ausdruck: "elephant in the room". Ein Elefant, den keiner sieht, der aber dennoch Debatten bestimmt - meist als unsichtbarer Bremser. Die Kernkraft war so ein "elephant in the room" in Deutschland: Sie dominierte über Jahre hinweg den Diskurs, sie machte Energiepolitik zur Frage von Macht und Prinzipien. Entscheidungen über Atompolitik hatten dadurch eine…
Die Wende von der Wende in der Energiepolitik ist und bleibt ein populistisches Manöver. So schrecklich die Bilder vom Unglück in Fukushima auch waren - die Sicherheit der 17 deutschen Kernkraftwerke wurde dadurch nicht berührt. Wir leben weder auf einer Erdbebenspalte, noch müssen wir mit Tsunamis rechnen. Es geht einzig und alleine um unsere veränderte Wahrnehmung. Rund 70 Prozent der…