Energie Fraktionsübergreifende Einigkeit über endgültigen Atomausstieg. Strittig sind nur noch Details
Deutschland im Jahr 2011. Es ist frühsommerlich warm, die Menschen vor dem Reichstagsgebäude tragen bunte T-Shirts und Kleider und verlangen nach Abkühlung. Im Inneren des Reichstags erhitzen sich derweil die Gemüter. Der Bundestag debattiert über das Ende der Kernkraft. Und die Leute draußen demonstrieren. Aber nicht gegen Atomkraft, sondern für mehr Bildung. Und auch drinnen dreht es sich…
GESETZGEBUNG Die Maßnahmen für den Umstieg
Die Koalition hat dem Bundestag ein umfangreiches Gesetzespaket zu Atomausstieg und erneuerbaren Energien vorgelegt. Im Zentrum steht das 13. Änderungsgesetz des Atomgesetzes (17/6070). Es legt die endgültigen Restlaufzeiten aller deutschen Kernkraftwerke fest. Die sieben ältesten Atommeiler und die Anlage in Krümmel, die während des dreimonatigen Atom-Moratoriums abgeschaltet wurden, sollen…
KOALITIoN Schwarz-Gelb will Streitpunkte beilegen
Anlass zu Spekulationen um ein Ende der Regierungskoalition gab zuletzt sogar die Platzwahl der Bundeskanzlerin. Nahm sie doch im Anschluss an ihre Regierungserklärung "Der Weg zur Energie der Zukunft" am Donnerstag zeitweilig ausgerechnet an der Seite von Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin im Plenarsaal Platz. Manch ein Medium orakelte bereits vom Ende von Schwarz-Gelb. Vorangegangen waren…
VON JÖRG BIALLAS
Politik ist auch die Kunst, nachhaltige Zeichen mit Signalwirkung zu setzen. Ein solches Zeichen war der Beschluss des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991, den Sitz des Hohen Hauses von Bonn nach Berlin zu verlegen und den Regierungsumzug anzuschieben. Nach langer Debatte nahmen die Parlamentarier einen Antrag an, der mit "Vollendung der Einheit Deutschlands" überschrieben war. Ein großer…