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Camilla Landbø
Lange Schatten der Diktatur

SÜDAMERIKA Parlamente und Regierungen ringen mit der juristischen Aufarbeitung der Vergangenheit

Früh am Morgen klopften sie an José Roccas Tür. "Ich öffnete und ein Uniformierter richtete seine Waffe auf mich. Die Militärs stülpten mir eine Kapuze über und schleppten mich in eine Kaserne", erinnert sich der heute 65-Jährige. Die Militärs wollten Informationen und Namen anderer. Sie schlugen ihn, verabreichten ihm Elektroschocks und folterten ihn durch simuliertes Ertrinken. "Um nicht durchzudrehen, habe ich im Kopf Mathematikaufgaben gelöst und Schachpartien gespielt." Rocca war 26 Jahre alt und Student, als man ihn 1973 in Montevideo festnahm.

Zwischen 1973 und 1985 wurde Uruguay von Militärs regiert. Linksgerichtete und Andersdenkende wurden verfolgt, verhaftet und gefoltert. Medien wurden zensiert, Parteien suspendiert, Bürgerrechte aufgehoben. Insgesamt sollen 40.000 Menschen verhaftet worden sein, über den Verbleib von rund 200 Personen gibt es bis heute keine Gewissheit.

Tupamaros

Rocca verbrachte die Tage sitzend auf einer Matratze - immer mit Handschellen gefesselt. Nach drei Monaten wurde er von einem Militärgericht zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt, wegen Verbindung zu subversiven Gruppen. Rocca sagt: "Ja, ich war Tupamaro". Die Tupamaros waren eine linke Stadtguerilla in Uruguay. Rocca arbeitet heute als Ökonomiedozent an der Universität von Montevideo. "Wir wollten eine gerechtere Welt und bessere Bedingungen für die Arbeiter." Bis in die 1950er Jahre lebten die Uruguayer im Wohlstand mit zahlreichen Sozial-, Arbeits- und Bürgerrechten. In den 1960er Jahren jedoch verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage in dem kleinen Land drastisch. Soziale Leistungen wurden abgebaut, die Arbeitslosigkeit nahm zu.

Nach rund zwölf Jahren Diktatur hatte das uruguayische Volk genug. Der Druck auf die Militärs nahm zu, bis sie 1985 Wahlen ansetzten. Der Übergang zur Demokratie lief kontrolliert ab und die Militärs verhandelten den einen und anderen Vorteil aus. So verabschiedete 1986 das Parlament ein Amnestiegesetz, das Militärs und Polizisten vor Menschenrechtsprozessen schützt - bis heute.

Doch einige der Militärs könnten nun doch noch angeklagt werden. Die Regierung in Montevideo hat Ende Juni angekündigt, Ermittlungsverfahren wegen Menschenrechtsverbrechen während der letzten Militärdiktatur per Dekret zuzulassen. Präsident José Mujica reagiert damit auf ein Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofes für Menschenrechte, das Uruguay zur Zulassung der Verfahren verpflichtet hatte.

Bereits im Mai hätte die Straflosigkeit ein Ende nehmen können. Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses stimmten über eine Neuinterpretation des Amnestiegesetzes ab, um Gerichtsverfahren gegen Ex-Militärs eröffnen zu können. Die Abstimmung endete mit einem Patt von 49 Ja- und 49 Nein-Stimmen. Ein Abgeordneter des regierenden Linksbündnisses, Frente Amplio, enthielt sich der Stimme, indem er den Saal verließ. Rund 50.000 Menschen demonstrierten in Montevideo gegen den Parlamentsentscheid und gedachten in einem Schweigemarsch der Opfer der Diktatur. Eine Mehrheit der Bevölkerung hatte sich allerdings in zwei Referenden, 1989 und 2009, gegen die Aufhebung des Amnestiegesetzes ausgesprochen. Nicht nur der Abgeordnete, der sich der Stimme enthielt, sondern - zum Erstaunen vieler - auch Präsident Mujica waren der Meinung gewesen, man dürfe den Volkswillen nicht übergehen. Mujica saß während der gesamten Diktaturzeit in Einzelhaft, er war einer der führenden Tupamaros gewesen.

In mehreren Ländern Südamerikas putschten in den 70er und 80er Jahren Militärs die demokratisch gewählten Präsidenten weg. Sie erklärten in erster Linie dem Kommunismus den Krieg. Letztendlich gingen die Militärs gegen alles vor, was ihnen verdächtig erschien, auch Sozialarbeiter, Künstler, Intellektuelle, Priester oder Nonnen. Unterstützt wurden beinahe alle Diktaturen von den USA. Um Regimegegner zu fassen, riefen die südamerikanischen Generäle 1974 die Operation Condor ins Leben, ein über die Grenzen operierendes Netzwerk. Daran beteiligten sich Chile, Paraguay, Argentinien, Brasilien, Uruguay und Bolivien, in geringerem Umfang Peru und Ecuador.

Wahrheitskommission

Auch in Brasilien stockte die Aufarbeitung lange Zeit. Ende 2009 versuchte der damalige Präsident da Silva das Amnestiegesetz aufzuheben und eine Wahrheitskommission ins Leben zu rufen. Daraufhin drohten führende Militärs mit ihrem Rücktritt, das Vorhaben wurde aufgeschoben. Erst der Amtsantritt der neuen Staatschefin Dilma Rousseff im Jahre 2011 brachte wieder Bewegung in die Aufarbeitung. Der brasilianische Nationalkongress diskutiert zurzeit über eine Gesetzesvorlage zur Schaffung einer Wahrheitskommission.

2010 kritisierten die Vereinten Nationen die immer noch bestehenden Amnestiegesetze in Südamerika. In Argentinien erklärte das Oberste Gericht 2005 zwei Amnestiegesetze für verfassungswidrig. Seither werden zahlreiche Prozesse gegen Militärs und Polizisten der argentinischen Diktatur (1976-1983) geführt. Viele der Angeklagten wurden lebenslänglich verurteilt. Menschenrechtsorganisationen zufolge wurden in Argentinien 30.000 Menschen ermordet. In Chile müssen sich derzeit rund 700 mutmaßliche Täter in Prozessen verantworten. Das Oberste Gericht hatte 2006, kurz nach dem Tod des einstigen Diktators Augusto Pinochet, das Amnestiegesetz gekippt. Im Urteil steht: Menschenrechtsverbrechen verjähren nicht.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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