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Camilla Landbø
Altes Parlament in neuer Welt

CHILE Der Nationalkongress blickt auf 200 Jahre wechselvoller Demokratiegeschichte

Chile gilt besonders in Europa als Vorzeigeland Südamerikas. In internationalen Rankings, die messen, wie korrupt oder demokratisch ein Staat ist, schneidet Chile im Vergleich der südamerikanischer Länder regelmäßig am besten ab. Das verdankt der lang gestreckte Küstenstaat nicht zuletzt seinem gut funktionierenden Parlament, das - trotz Brüchen und Jahren der Schließung - eines der ältesten der Welt ist. An diesem Montag feiert der chilenische Nationalkongress den "Bicentenario" - das 200-jährige Jubiläum - und öffnet dem Publikum die Türen. Nicht etwa in der Hauptstadt Santiago de Chile, sondern rund 100 Kilometer weiter nordwestlich, in der Hafenstadt Valparaiso, die seit 1990 Sitz des Parlaments ist.

Gewaltenteilung

Chile kann auf eine der längsten parlamentarischen Traditionen in Südamerika zurückblicken. Früher als viele Staaten in Europa nehmen hier einflußreiche Großgrundbesitzer, Unternehmer und Händler die Maximen der europäischen Aufklärung beim Wort und begründen ein Staatswesen mit moderner Gewaltentei-lung - auch wenn lange Zeit dank Zensuswahlrechts nur ein kleiner Teil der Bevölkerung überhaupt wählen darf. Bereits 1810 formuliert eine lokale Übergangsregierung in Santiago die Unabhängigkeit von Spanien als Ziel und verkündet landesweite Wahlen. Ein paar Monate später - am 4. Juli 1811 - wird im ehemaligen Gerichtsgebäude der spanischen Krone der erste chilenische Nationalkongress eröffnet. Es dauert noch bis 1828, bis eine neue Verfassung nicht nur den Kongress bestätigt, sondern auch das Zwei-Kammer-System einführt. Eine weitere Verfassungsreform 1833 führt dazu, dass der Präsident Chiles besonders viel Macht über den Kongress erhielt und diese auch ausübt.

Der blinde Fleck der Parlamentsgeschichte ist die Diktatur von Augusto Pinochet. Gleich nach dem Staatsstreich 1973 verbietet der General Parteien die linke Unidad Popular und löst den Kongress auf. 15 Jahre später schmieden Sozialisten, Christdemokraten und 15 weitere teils verbotene Parteien die "Concertación", ein Bündnis der Parteien für Demokratie. Die Mehrheit der Chilenen spricht sich in einem Referendum gegen eine weitere Amtszeit Pinochets aus. 1989 finden erstmals wieder freie Präsidents- und Parlamentswahlen statt.

Heute ist Chile eine Präsidialdemokratie mit einflussreichem Parlament. In den Kammern des Kongresses debattieren 120 Abgeordnete und 38 Senatoren. Seit der Verfassungsreform 2005 sind viele Gesetze aus Zeiten der Diktatur abgeschafft oder geändert worden, etwa die Senatorenämter auf Lebenszeit. Ein wichtiger Schritt für die weitere Demokratisierung Chiles.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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