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Ingrid Hönlinger (Grüne), Vorsitzende der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe
FÜnf FRAGEN ZU: SÜDAMERIKA

Wie brisant ist das Erbe der südamerikanischen Militärdikaturen?

Auch und gerade nach vielen Jahren seit der Rückkehr zur Demokratie gewinnt die Beschäftigung mit der Vergangenheit in Südamerika an Bedeutung. Die demokratischen Strukturen haben sich gefestigt und alte Eliten verlieren an Einfluss. Das ermöglicht es Politik und Justiz, sich der Aufarbeitung der Vergangenheit anzunehmen.

Warum fällt in vielen Ländern die Aufarbeitung so schwer?

Die Aufarbeitung von staatlich verantworteten Massenverbrechen ist nicht nur in den südamerikanischen Ländern schwer. Hauptgrund ist oft, dass ein Teil der Täter in Führungspositionen verbleibt und einer Aufarbeitung entgegenwirkt. Die Opfer fordern Gerechtigkeit, es braucht aber Zeit, bis die Zivilgesellschaft diese Forderung selbstbewusst und angstfrei erheben kann. Unterstützung finden diese Bestrebungen auch durch äußere Einflüsse, wie die Rechtsprechung des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Welche Rolle spielen Parlamente in diesem Prozess?

Die Parlamente prägen den Aufarbeitungsprozess entscheidend. Zunächst allerdings waren sie für eine Blockade der Aufarbeitung verantwortlich. Die Amnestiegesetze wurden als notwendige Bedingung für Befriedung und Versöhnung gesehen. Man wollte so einen endgültigen Schlussstrich unter die Vergangenheit setzen. In einigen Staaten ermöglicht nun die Aufhebung dieser Gesetze die juristische Aufarbeitung. Dass der in der Bevölkerung bestehende Wunsch nach Gerechtigkeit von den Parlamenten aufgegriffen wird, ist wichtig für eine funktionierende Demokratie. Es gibt andere Länder in ähnlichen Situationen, in denen auch nach vielen Jahren eine solche Entwicklung noch nicht zu verzeichnen ist.

Inwieweit engagieren sich Abgeordnete des Bundestages?

Sie engagieren sich zum Beispiel in Parlamentariergruppen und tauschen sich mit südamerikanischen Abgeordneten und Regierungsvertretern zu den Themen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Rolle des Parlaments aus. Die deutsche Geschichte, der Übergang zur Demokratie und die Vergangenheitsbewältigung im deutschen Kontext sind Themen, die auf internationaler Ebene immer wieder auf großes Interesse stoßen.

Wie gefestigt sind die Demokratien Südamerikas?

Die Demokratien in Südamerika halte ich für weitgehend gefestigt. Ich meine auch, dass der Aufarbeitungsprozess diese Demokratien weiter und nachhaltig stärken und das Bewusstsein für die Achtung der Menschenrechte fördern wird. Die Aufarbeitung der Vergangenheit ist von großer Bedeutung für die Zukunft. Aus diesem Grund dürfen Menschenrechtsverbrechen nicht straflos bleiben!

Die Fragen stellte

Alexander Heinrich

Aus Politik und Zeitgeschichte

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