Geplante Reform verzögert sich

PFLEGE

Die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs lässt weiter auf sich warten. Die SPD-Fraktion scheiterte am vergangenen Mittwoch im Gesundheitsausschuss mit einem entsprechenden Antrag (17/2480) an den Stimmen der Koalition. Nach Auffassung der SPD müssen Personen mit Demenz besser bei den Pflegeleistungen berücksichtigt werden. An Stelle der bisher drei sollten zudem fünf Pflegestufen rücken, heißt es in dem Antrag.

In der Diskussion im Ausschuss warf die Opposition der Koalition Tatenlosigkeit in Sachen Pflegereform vor. Die Koalition konterte, Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit. Hintergrund ist, dass Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) die geplante Vorstellung seiner Eckpunkte für eine Pflegereform verschoben hat.