KLIMA In Durban ringt die Weltgemeinschaft in zwei Wochen um ein neues Abkommen für die nächsten Jahre. Doch für viele Menschen sind die Folgen des Klimawandels bereits jetzt bittere Realität geworden
Wer in Papua-Neuguinea lebt, bleibt zumeist ein Leben lang an einem Ort. Nicht so Gokly Kalium aus der Provinz Madang. Zweimal hat der 50-jährige Fischer seine wenigen Habseligkeiten zusammenraffen müssen, um vor dem Wasser zu fliehen. Neun große, außergewöhnliche Überflutungen hat er schon überstanden, sein Haus auf Stelzen zweimal komplett neu aufbauen müssen. "Und das Meer schließt sein…
UMWELT Die Nachhaltigkeit stellt die Politik vor ein Dilemma: Auf der einen Seite erwarten die Bürger schnelle Ergebnisse, auf der anderen Seite sind sie oft nicht bereit, den Weg einer langen Perspektive zu gehen. Auf diese Formel brachte Daniela Ludwig (CSU) am vergangenen Donnerstag die schwierige Gradwanderung der Politik in der Debatte um eine Europäische Nachhaltigkeitsstrategie. Es…
GORLEBEN I Antrag wurde abgelehnt
Der geplante Castor-Transport ins Zwischenlager Gorleben findet statt. Die Regierungskoaliton lehnte am vergangenen Donnerstag einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (17/7677) und einen Antrag der Linken (17/7634) ab. Beide hatten gefordert, den Transport abzusagen, weil der Strahlenwert von 0,3 Millisievert pro Jahr überschritten werden könnte. Vorausgegangen war ein Streit um…
VERBRAUCHERSCHUTZ II Konventionelle Landwirtschaft ist auf Pflanzenschutzmittel angewiesen. Das machte Alois Gerig (CDU) vergangenen Donnerstag in der Debatte zur Novellierung des Pflanzenschutzrechts (17/7317, 17/7369, 17/7671) deutlich, mit der europäische Bestimmungen in deutsches Recht umgesetzt wurden: "Pflanzenschutzmittel tragen wesentlich zu höheren Erträgen und zur Sicherung der…
GORLEBEN II Kontroverse über früheres Erkundungsprogramm im umstrittenen Zwischenlager
Beim Gorleben-Untersuchungsausschuss gelangten die geladenen Zeugen und Sachverständigen erneut zu unterschiedlichen Auffassungen über das Erkundungsprogramm des umstrittenen Zwischenlagers. Im Detail diskutiert wurde dort am vergangenen Donnerstag der sogenannte Rahmenbetriebsplan für die Erkundung des Gorlebener Salzstocks. Auf der einen Seite wurde dazu Henning Rösel, ehemaliger…
VERBRAUCHERSCHUTZ I Holz ist einer der wichtigsten, aber langsam nachwachsenden Rohstoffe. Forstwirte planen daher oft nur in Dekaden. Auch der Bundestag blickte in der Debatte um die Waldstrategie 2020 (17/7292) der Bundesregierung am vergangenen Freitag weit in die Zukunft. "Der Wald ist ein Wirtschaftsfaktor im ländlichen Raum", sagte Cajus Caesar (CDU). Die Waldstrategie werde die…
Verkehr I Experten sehen viele Möglichkeiten, die Risiken auf den Straßen zu mindern
Eigentlich liest sich die Statistik vielversprechend: Die Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr sank im vergangenen Jahr mit 3648 auf den niedrigsten Stand seit Einführung der amtlichen Straßenverkehrsunfallstatistik - und das vor dem Hintergrund, dass der Bestand und die Fahrleistung von Kraftfahrzeugen in den vergangenen vierzig Jahren um fast das dreifache zugenommen hat. Einen…
Verkehr II Koalitionsfraktionen wollen EU-Weißbuch nachjustieren
Die Bundesregierung soll sich auf EU-Ebene für eine nachhaltige und bezahlbare Mobilität einsetzen. Dies hat der Bundestag am Donnerstag nach einstündiger Debatte beschlossen. Das Plenum nahm dabei auf Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses (17/7679) einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP (17/7464) mit dem Titel "Weißbuch Verkehr - Auf dem Weg zu einer nachhaltigen und…
Haushalt Der Bund soll im kommenden Jahr 306,2 Milliarden Euro ausgeben können. Das beschloss der Haushaltsausschuss am vergangenen Freitagmorgen gegen 3Uhr nach rund zehnstündiger Beratung in der sogenannten Bereinigungssitzung. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2012 (17/6600) stimmten in der durch den Haushaltsausschuss geänderten Fassung die Koalitionfraktionen von…
wirtschaft Koalition legt »stolze Bilanz« beim Bürokratieabbau vor - Opposition vermisst Taten
Von der Wiege bis zur Bahre - Formulare, Formulare", stöhnt Steuerzahlerpräsident Karl Heinz Däke schon seit langem. Und tatsächlich gibt es für Bürger wie Unternehmen reichlich Gelegenheit, Formulare auszufüllen, Anträge zu stellen oder sich gegen falsche Bescheide vom Amt wehren zu müssen. Ganz zu schweigen von der Korrespondenz mit dem Finanzamt. Im Bundestag gelobten die Fraktion…
TOURISMUS Rösler hält an umstrittener Regelung zum Abbau des »Investitionsstaus« fest
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) lehnt Forderungen ab, die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes auf Beherbergungsleistungen zurückzunehmen. Rösler sagte am vergangenen Mittwoch im Tourismusausschuss auf Nachfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eine Änderung an der Gesetzeslage sei nicht geplant. Die Reduzierung habe dazu beigetragen, den "Investitionsstau" der Hotellerie zu…
Die Änderung des Telekommunikationsgesetzes ist verabschiedet. Sind die oft als Abzocke kritisierte Warteschleifen jetzt kostenlos? Nach einer Übergangszeit von einem Jahr sorgen wir dafür, dass der Verbraucher bei Servicerufnummern erst dann zahlt, wenn er mit einem Mitarbeiter in Kontakt tritt, der sich seines Problems annimmt. Bereits drei Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes sind die…
Besserer Schutz vor kontaminierter Kabinenluft Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen kontaminierte Kabinenluft aus Flugzeugen verbannen. Der Bundestag beschäftigte sich…