Folgen aus Brustimplantate-Skandal

GESUNDHEIT

Die Bundesregierung schließt Konsequenzen aus dem Skandal fehlerhafter Brustimplantate nicht aus. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Ulrike Flach (FDP), sagte in der Fragestunde des Bundestages am Mittwoch, sie denke, dass die Regierung gemeinsam mit den Ländern "zu einer Verschärfung der Kontrollen kommen" werde. Zuvor hatte die Regierung bereits im Gesundheitsausschuss deutlich gemacht, dass sie eine bessere Überwachung der Medizinprodukteherstellung erwäge.

"Kriminellen Handlungen" wie im Fall der minderwertigen Silikonkissen der französischen Firma Poly Implant Prothèse (PIP) sei nicht mit dem Zulassungsrecht beizukommen, erläuterte die Regierung im Ausschuss. Ausdrückliche Unterstützung erhielt die Regierung in diesem Punkt von den Koalitionsfraktionen.

Auf die Frage der Oppositionsfraktionen, ob die Frauen, denen fehlerhafte Silikonkissen implantiert wurden, die Kosten der Explantation tragen müssen, hieß es seitens der Regierung, die gesetzlichen Krankenkassen übernähmen die Kosten für die Entfernung von Brustimplantaten, wenn von diesen eine Gesundheitsgefährdung ausgehe. Nach der Empfehlung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) liege eine solche Gesundheitsgefährdung bei den Produkten der Firma PIP sowie des niederländischen Herstellers Rofil Medical vor. Bei der Kostenübernahme für die Implantatsentnahme komme es nicht darauf an, ob die Implantation aus medizinschen Gründen oder als eine Schönheitsoperation erfolgte. Die Regierung wies darauf hin, dass die Krankenkassen die Betroffenen laut Sozialgesetzbuch in angemessener Höhe an den Kosten beteiligen müssen, wenn die Implantation nicht aus medizinischen Gründen erfolgte.

Das BfArM führte weiter aus, dass eine gesicherte Zahl der in Deutschland von dem PIP-Skandal betroffenen Frauen nicht vor Mitte Februar vorliegen werde.