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Tatjana Heid
Hilfe für Kindersoldaten

MENSCHENRECHTE

Die Bundesregierung soll eine drohende oder erfolgte Rekrutierung als Kindersoldat als spezifischen Asylgrund anerkennen. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem entsprechenden Antrag (17/8491), der am vergangenen Donnerstag erstmals im Plenum auf der Tagesordnung stand - pünktlich zum Internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar (siehe Beitrag zum Red-Hand-Day auf Seite 14). Deutschland verletze mit seiner asylverfahrensrechtlichen Praxis grundlegende Vertragspflichten, indem es die besondere Schutzwürdigkeit von traumatisierten ehemaligen Kindersoldaten und von einer Zwangsrekrutierung bedrohten Minderjährigen missachtet, heißt es darin. Nach Willen der Abgeordneten sollen ehemalige Kindersoldaten und generell traumatisierte Kinder unmittelbar nach ihrer Einreise in Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen untergebracht werden, so dass eine "angemessene Betreuung durch ausgebildetes Fachpersonal gewährleistet ist".

Weiter fordert die Fraktion, den Export von Kleinwaffen und leichten Waffen in Staaten und Konfliktregionen zu untersagen, in denen Minderjährige als bewaffnete Akteure eingesetzt werden. Zudem müsse die militärische Zusammenarbeit mit Streitkräften beendet werden, die Minderjährige für Militäreinsätze ausbilden, und Maßnahmen zur sozialen Wiedereingliederung ehemaliger Kindersoldaten zum Schwerpunkt deutscher Entwicklungszusammenarbeit gemacht werden. Laut Antrag geht die UN davon aus, dass derzeit 250.000 Kinder in mindestens 22 Staaten als Soldaten eingesetzt werden. Der Antrag wurde an die zuständigen Ausschüsse überwiesen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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