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Anne-Beatrice Classmann
»In Syrien herrscht Krieg«

AUFSTAND

In Damaskus ist vergangene Woche viel über Reformen und einen Dialog mit der Opposition gesprochen worden. Russland und der Iran schickten Emissäre zu Präsident Baschar al-Assad, um die Aussichten auf eine politische Lösung auszuloten. Von Reformen unter der Ägide des Vizepräsidenten Farum al-Scharaa war die Rede und von einem Verfassungsreferendum. Mit der Realität in den Hochburgen der Protestbewegung haben diese Gespräche wenig zu tun. Dort schießen die Truppen des Regimes aus vollen Rohren. Besonders schlimm ist die Lage in Homs, wo Granaten auf Wohnhäuser abgefeuert wurden und Dutzende Zivilisten starben. Aber auch in Daraa, Idlib, Hama und im Umland von Damaskus geht das Regime mit äußerster Brutalität gegen seine Gegner vor. Am Freitag kamen in Aleppo im Norden des Landes mindestens 25 Menschen bei Autobombenanschlägen ums Leben. "Was für ein Dialog denn? In Syrien herrscht Krieg", rief die syrische Oppositionelle Rima Feleihan empört während einer Talkshow des TV-Senders Al-Arabiya. Feleihan gehört dem Syrischen Nationalrat (SNC) an, der für die Einrichtung einer UN- Schutzzone in Syrien eintritt.

Davon ist die internationale Gemeinschaft jedoch weit entfernt. Eine solche Schutzzone wäre ohne Luftangriffe kaum durchzusetzen. Russland und China sind ohnehin strikt dagegen. Sie haben schon zum zweiten Mal eine scharfe Syrien-Resolution durch ihr Veto zu Fall gebracht und wollen die vom Westen beschlossenen Sanktionen gegen das Regime nicht mittragen. Sanktionen und diplomatische Isolation durch die Araber können ein Regime zwar schwächen. Doch einen Umsturz bewirken können sie nicht. Der frühere irakische Diktator Saddam Hussein trat den Beweis dafür einst an ebenso wie der Libyer Muammar al-Gaddafi.

Möglicherweise richtet sich das syrische Regime auf eine lange Durststrecke ein, die es mit Hilfe von Verbündeten wie Iran, China und Russland zu überstehen hofft. Was der herrschenden Klasse in Damaskus in die Hände spielt, ist die Zersplitterung der Opposition, die durch die Gründung des SNC im vergangenen Jahr keineswegs beendet worden ist. Außerdem haben viele Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten Angst, dass nach einem Sturz des Assad-Regimes mit Unterstützung der arabischen Golfstaaten eine islamistisch-sunnitische Regierung an die Macht kommt, die ihre Rechte ignoriert.

Die Autorin ist dpa-Korrespondentin für die arabische Welt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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