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Claudia Heine
Mehr Schutz für Künstler

Reform Opposition will Arbeitslosenversicherung umbauen

Fast zeitgleich mit der Eröffnung der Berlinale, diesem glamourösen Filmfestival in Berlin, debattierten der Bundestag über die Kehrseite der Glitzerwelt. Zumindest indirekt. Denn es ging in dieser arbeitsmarktpolitischen Debatte am 9. Februar natürlich nicht um die Filmwelt, sondern um die prekäre Situation von kurzzeitig Beschäftigten. Und darunter finden sich, abseits der roten Teppiche, viele Künstler, auch Schauspieler. Ihre oft unterbrochene, projektgebundene Arbeitsweise erschwert es ihnen, genügend Ansprüche für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erwerben. Die Folge: Sie zahlen zwar Geld in die Arbeitslosenversicherung ein, rutschen aber bei Arbeitslosigkeit dennoch oft sofort in den Hartz-IV-Bezug.

Für Angelika Krüger-Leißner (SPD) ist das ein "soziapolitischer Skandal", der nicht nur eine Randgruppe betrifft. Für 25 Prozent der Beschäftigten hat die Arbeitslosenversicherung ihre Schutzfunktion verloren", empörte sie sich.

Mit dieser Empörung ist sie nicht allein. Sowohl SPD, als auch Bündnis 90/Die Grünen und die Linke haben Anträge (17/8574, 17/8579, 17/8586) vorgelegt, in denen sie sich für leichtere Zugangsbedingungen zur Arbeitslosenversicherung einsetzen. Unter anderem geht es um eine Verlängerung der Rahmenfrist, innerhalb derer die zwölfmonatige Anwartschaftszeit für den Bezug von Arbeitslosengeld erfüllt sein muss.

Carsten Linnemann (CDU) nannte die Behauptung über die fehlende Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung "abstrus". Er verwies auf die seiner Ansicht nach positiven Entwicklungen in der Arbeitsmarktpolitik. Gleichwohl müsse man in bestimmten Sonderfällen nachbessern, sagte er.

Sabine Zimmermann (Die Linke) betonte, es gehe nicht um eine Berufsgruppe, sondern um ein allgemeines Problem. Sie warf SPD und Grünen vor, in ihrer Regierungszeit die Weichen auf dem Arbeitsmarkt in eine "völlig falsche Richtung" gestellt zu haben.

Für Johannes Vogel (FDP) muss es darum gehen zu überlegen, wie man den Betroffenen eine längerfristige Perspektive auf dem Arbeitsmarkt gibt. Dies löse man aber nicht im Rahmen der Arbeitslosenversicherung, sagte er.

Brigitte Pothmer (Grüne) warf der Regierung vor, an den Sonderregelungen für Kurzzeitbeschäftigte festzuhalten, obwohl diese offenkundig unwirksam seien. Nötig seien nun "praxistaugliche Regelungen", forderte Pothmer. Die Debatte geht nun in den Ausschüssen weiter.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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