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Kurz notiert

Die Linke für leichteren Handel mit Downloadware

Die Linksfraktion möchte eine "gesetzliche Weiterveräußerungsbefugnis für unkörperliche Werkexemplare" ins Urheberrechtsgesetz aufnehmen. Es sei rechtlich ungeklärt, ob Verbraucher, die Musik, Filme, Bücher oder Computerspiele als Download im Internet kaufen, berechtigt sind, die entsprechenden Daten im Rahmen des privaten Gebrauchthandels weiterzuverkaufen, schreibt die Fraktion in einem Gesetzentwurf (17/8377). Obwohl einer "Weiterveräußerung von Immaterialgütern keine gesetzliche Bestimmung explizit im Wege steht", enthielten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Downloadshops in aller Regel Formulierungen, die dies ausdrücklich ausschließen.

Bevölkerung schrumpft bis 2060 um bis zu 21 Prozent

Die Bevölkerung in Deutschland wird nach Modellberechnungen des Statistischen Bundesamtes bei Fortsetzung der aktuellen demografischen Trends bis 2060 auf 65 bis 70 Millionen Menschen zurückgehen. "Das wären bis zu 17 Millionen Einwohner weniger oder ein Rückgang um 14 Prozent bis 21 Prozent innerhalb von 50 Jahren", schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8372) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion (17/6377). Danach nimmt die Bevölkerung seit dem Jahr 2003 ab und ist mit Stand vom März vergangenen Jahres auf 81,7 Millionen Einwohner gesunken. Die Zahl der Sterbefälle übersteigt die Zahl der Geburten immer mehr; die hohen Sterbefallüberschüsse werden seit 2003 nicht mehr von Wanderungsüberschüssen ausgeglichen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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