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Aus Plenum und Ausschüssen
Hans-Jürgen Leersch
Der Einzelhandel will weiter wachsen

WIRTSCHAFT

Der deutsche Handel will auch in diesem Jahr weiter wachsen. Möglich seien 1,5 Prozent Umsatzwachstum, sagte der Präsident des Hauptverbands des Deutschen Einzelhandels (HDE), Josef Sanktjohanser, in einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie. Im vergangenen Jahr sei der Handel, dessen Gesamtumsatz bei 400 Milliarden Euro liegt, um 2,4 Prozent gewachsen. Sanktjohanser sprach sich für eine Liberalisierung des Ladenschlusses aus bei gleichzeitigem Schutz der Sonntage.

Der HDE-Chef verwies darauf, dass es neben dem Umsatzwachstum auch zusätzliche Arbeitsplätze im Handel gebe. Knapp ein Drittel der Beschäftigten seien in Minijobs; der Anteil der Minijobber an den Arbeitsstunden betrage aber nur 15 Prozent. Einen staatlichen Mindestlohn lehnte Sanktjohanser ab. Der Handel bevorzuge tarifliche Modelle.

Die CDU/CSU-Fraktion zeigte sich überrascht, dass der Anteil der Minijobber an den Arbeitsstunden im Handel verhältnismäßig niedrig sei. Die SPD-Fraktion freute sich über die Umsatzzahlen, was Ausdruck einer im Moment sehr robusten Binnennachfrage sei. Im Handel müssten vernünftige Löhne gezahlt werden, forderte die SPD-Fraktion angesichts der hohen Zahl von Werkverträgen.

Die FDP-Fraktion unterstützte die HDE-Forderung nach Liberalisierung von Ladenöffnungszeiten. Man könne den Händlern nicht vorschreiben, wann sie zu öffnen und wann sie zu schließen hätten. Diese Ansicht stieß auf massiven Widerspruch der Linksfraktion. Es gehe nicht nur um die Händler, sondern es gelte auch eine Verantwortung für die Beschäftigten wahrzunehmen. Die Fraktion kritisierte zugleich den hohen Anteil an Minijobs. Viele Beschäftigte seien gezwungen, mehrere dieser Jobs anzunehmen. Das sei kein tragbarer Zustand.

Auf Probleme mit den Minijobs wies auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hin. Mit diesen 400-Euro-Jobs werde Altersarmut aufgebaut, da die Beschäftigen keine Rentenansprüche oberhalb der Grundsicherung aufbauen könnten. Der Staat dürfe den Aufbau von Altersarmut nicht zulassen, so ein Sprecher der Fraktion. Der Vorsitzende des Ausschusses, Ernst Hinsken (CSU), sagte, der Handel müsse täglich im Wettbewerb bestehen. Dabei sei Qualität das A und O. "Qualität bedeutet, wenn nicht die Ware, sondern der Kunde in den Laden zurückkehrt", sagte Hinsken.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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