BILANZ Christian Wulff glänzte mit Glaubwürdigkeit und scheiterte wegen fehlender Glaubwürdigkeit
Schnell hatte er sein Thema gefunden und schien damit alle Kritiker und Zweifler zum Verstummen zu bringen: "Zu allererst brauchen wir aber eine klare Haltung. Ein Verständnis von Deutschland, das Zugehörigkeit nicht auf einen Pass, eine Familiengeschichte oder einen Glauben verengt, sondern breiter angelegt ist", forderte der drei Monate zuvor gewählte Bundespräsident Christian Wulff zum 20.…
VERTRETUNG Am Aschermittwoch wird Horst Seehofer ein überraschend erhaltenes Zusatzamt für einige Stunden beiseite legen müssen: Dann hat der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef in Passau beim "Politischen Aschermittwoch" einige tausend Anhänger in der Dreiländerhalle in Stimmung zu bringen. Dass Seehofer in diesem Jahr nicht nur Ministerpräsident und Bundesratspräsident ist , sondern…
BUNDESVERSAMMLUNG Schwarz-Gelb hat bei der Präsidentenwahl nur eine knappe Mehrheit
Verständigt sich, wie von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angestrebt, die schwarz-gelbe Koalition mit SPD und Grünen auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff, wird die Wahl des elften Staatsoberhaupts der Bundesrepublik keine spannende Sache: Diese vier Parteien übergreifende Mehrheit wäre so groß, dass am Ergebnis der Wahl…
Immunität Mit dem Rücktritt von Christian Wulff ist auch das Immunitätsverfahren eingestellt
Es wäre in der Geschichte der Bundesrepublik ein bislang einmaliger Vorgang gewesen: die Aufhebung der Immunität eines Bundespräsidenten. Denn für ihn gilt nach dem Willen des Grundgesetzes dasselbe Recht auf Immunität wie für die Abgeordneten des Bundestages. Mit dem Rücktritt Wulffs am vergangenen Freitag endete auch das bereits angestoßene parlamentarische Verfahren zur Aufhebung seiner…