EUROPÄISCHE UNION In den 20 Jahren seit Maastricht hat die wachsende EU einen weiten Reformweg zurückgelegt
Es sind nicht immer die großen Kapitalen des Kontinents, die für die Einschnitte und Weichenstellungen der jüngsten europäischen Geschichte stehen. Gewiss, es gab den "Warschauer Pakt" und 1968 den "Prager Frühling", 1975 die KSZE-Schlussakte von Helsinki und 1989 den Fall der Berliner Mauer. Es gibt aber auch das kleine luxemburgische Winzerdorf Schengen, bei dem auf einem Moselschiff 1985…
EURO Vor zehn Jahren kam das neue Bargeld. Eine Geschichte von alten Webfehlern und prinzipiellen Vorteilen
Die große Party blieb Anfang dieses Jahres aus. Das zehnjährige Jubiläum der Euro-Bargeld-Einführung war offenbar kein Grund zu feiern. Nicht der Euro als greifbares Symbol einer gemeinsamen Identität in Europa, sondern die Sorge um den Erhalt der Währung kennzeichnen derzeit die Stimmungslage. Die Begeisterung über die ersten, am 1. Januar 2002 am Geldautomaten gezogenen neuen Scheine und die…
WELTWIRTSCHAFT Nach spekulativen Papieren machen Staatsschulden Probleme
Wann und wo hat diese Krise eigentlich begonnen? War der Zusammenbruch des Bankhauses Lehman Brothers im September 2008 der Beginn der Krise? Oder muss man noch viel weiter zurückgehen und den Verstoß Frankreichs und Deutschlands gegen den EU-Stabilitätspakt im November 2003 zum Ausgangspunkt der heutigen Krise nehmen? Oder war der Beschluss zur Aufnahme Griechenlands in die Eurozone im Jahr…
WÄHRUNG Die Europäische Zentralbank versorgt Banken und Staaten effektiv mit frischem Geld. Zinssätze sinken
Zu wenig Geld ist nicht das Problem in Europa. Die Europäische Zentralbank (EZB) gibt gerne und reichlich. Die ursprünglich allein auf Preisstabilität verpflichteten Währungshüter in Frankfurt am Main übernehmen in der Staatsschuldenkrise eine weitere Aufgabe: Sie versorgen die klammen Staaten und Banken mit frischem Geld. Als sich Europas Staatsmänner auf den ersten Rettungsschirm von 750…
SCHULDENBREMSE Keine neuen Kredite - im Grundsatz
Die vielzitierte Schuldenbremse, die nach deutschem Vorbild auch auf europäischer Ebene in zur Zeit 25 von 27 Staaten eingeführt werden soll, hat hierzulande einen jahrelangen Vorlauf benötigt, bis sie den Weg ins Grundgesetz gefunden hatte. Dies geschah 2009 mit der Föderalismusreform II, die in der Ende 2006 von Bundestag und Bundesrat eingesetzten Kommission zur Modernisierung der…
Krise I Ein neuer Rettungsschirm und größere Haushaltsdisziplin sollen das Vertrauen der Märkte wiederherstellen
Es geht um Vertrauen: Seit rund zwei Jahren kämpfen die Regierungen der Euro-Staaten darum, das durch die Finanzkrise in einigen Euro-Staaten verloren gegangene Vertrauen der Finanzmärkte in die Stabilität des Euros wiederherzustellen. Die Abwärtsspirale der Herabstufungen durch amerikanische Rating-Agenturen und der sich meist anschließenden Erhöhung der Zinsen soll durchbrochen werden.…
Krise II Viele Ökonomen hatten Bedenken gegen die Währungsunion, die Politik wollte ihre Ratschläge aber nicht hören. Differenzen über Hilfspakete und Fiskalpakt
Die Finanzkrise hat kaum ein Ökonom kommen sehen, doch vor einer möglichen Euro-Krise haben einige Wirtschaftswissenschaftler früh gewarnt. Tatsächlich stand eine Mehrheit der Ökonomen, sowohl deutsche als auch ausländische, der Währungsunion von Anbeginn äußerst skeptisch gegenüber. Der Nobelpreisträger Milton Friedman, einer der einflussreichsten Geldtheoretiker des zwanzigsten Jahrhunderts,…
EU Der Vertrag von Lissabon hat die Machtbalance verändert. Die Euro-Krise gibt vor allem Deutschland mehr Gewicht
In diesen Tagen, pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum des Vertrags von Maastricht, macht sich der frühere EU-Kommissionsvorsitzende Jacques Delors Gedanken zur Europäischen Union, die sich nach seinem Empfinden in die falsche Richtung entwickelt. "Man spricht nicht mehr über die Kommission oder den Rat, man spricht über zwei Länder, Deutschland und Frankreich, als ob sie Europa regierten", sagt…
GESETZGEBUNG In der Europäischen Union gibt es unterschiedliche Kompetenzen und Kontrollmechanismen
Die Europäische Union ist ein komplexes Gebilde. Manche Politikbereiche sind vergemeinschaftet, ihre Kontrolle ist also auf die europäische Ebene verlagert. Andere Bereiche sind zwischenstaatlich geregelt, werden also in erster Linie zwischen den Regierungen der EU-Staaten ausgehandelt. Zu den vergemeinschafteten Bereichen gehört zum Beispiel die europäische Agrarpolitik oder die…
EU-PARLAMENT Die Vielvölkerkammer ist ein wichtiger Entscheidungsträger in der Gemeinschaft. Dennoch stehen die Straßburger Volksvertreter im Schatten von Kommission und Rat der Europäischen Union
Montag, 30. Januar. Ein Generalstreik legt Brüssel lahm. Die Züge stehen, die Flieger bleiben am Boden. Nichts geht mehr. Fast nichts. Denn im Ratsgebäude herrscht Hochbetrieb. Am Nachmittag versammeln sich hier die Staats- und Regierungschefs der EU. Sie wollen einen Sparpakt auf den Weg bringen, der mehr Haushaltsdisziplin in Europa verspricht. Für einen der Beteiligten ist es eine Premiere:…
EUROPAWAHLEN Ein einheitliches Wahlrecht kennt die EU nicht. Diskutiert wird über transnationale Listen
"Die Wahl erfolgt allgemein, unmittelbar, frei und geheim" - so steht es im zuletzt 2002 geänderten "Direktwahlakt" der Europäischen Union, der die für alle EU-Staaten verbindlichen Regeln für die Europawahlen festlegt. Wer dies mit den im Grundgesetz für Bundestagswahlen festgeschriebenen Wahlgrundsätzen vergleicht, wird feststellen, dass in dem EU-Papier der Grundsatz der Gleichheit der Wahl…
BETEILIGUNGSRECHTE Bundesverfassungsgericht entscheidet über Grenzen der Europäischen Integration bei der Euro-Rettung
In wenigen Tagen, am 28. Februar, wird das Bundesverfassungsgericht über die Beteiligungsrechte des Bundestags bei der Euro-Rettung entscheiden. Es ist nicht das erste Urteil, das sich mit der Verschränkung zwischen nationalem Parlamentarismus und europäischer Integration beschäftigt, und es wird nicht das letzte sein. Dabei wird man bereits die zunehmende Dichte solcher Urteile als…
VERBINDUNGSBÜRo Die Außenstelle des Bundestages ist am Puls der Europäischen Union
Square de Meeus 40, 6. Etage. Nüchterne Büros, freundliche Arbeitsatmosphäre. Europa ist omnipräsent. Vor dem Fenster ragt das Glasgewölbe des EU-Parlaments in den grauen Himmel über Brüssel. Drinnen im Konferenzraum thront Europa auf dem Rücken eines Bronze-Stiers. Stumm lauscht die phönizische Königstochter den Gesprächen, in denen sich doch alles um Europa dreht. Der Raum ist Dreh- und…
Frau Molitor, seit Kurzem sind Sie Stellvertretende Vorsitzende des Europa-Ausschusses. Europa steckt in seiner größten Krise. Mit welchen Zielen gehen Sie in dieses Amt? Ich denke, dass es jetzt darauf ankommt, Europa weiterzuentwickeln. Denn neben dem Krisenmanagement, das wir betreiben, sollten wir auch die Chancen dieser Krise sehen: nämlich dass wir zu mehr Europa kommen und…
Berlin und Paris Merkel und Sarkozy sind in einer Zweckgemeinschaft verbunden
Welchen Ausgang die Eurokrise auch immer nimmt - und wie im Übrigen auch die französischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr enden: Angela Merkel und Nicolas Sarkozy haben die deutsch-französischen Beziehungen tief geprägt. Kennzeichnend dafür steht der 2011 aufgekommene Neologismus "Merkozy": Gäbe es so etwas wie das europäische Wort des Jahres, wäre es ein hervorragender Kandidat…
Integration Die Euro-Krise forciert die Anstrengungen für einen engeren Zusammenschluss der "Kerngruppe". Die Brüsseler EU-Zentrale warnt vor einer Spaltung
Die Krise um den Euro bewirkt eine enorme Beschleunigung der Verhältnisse in der EU. Das "Kerneuropa", über das die CDU-Politiker Wolfgang Schäuble und Karl Lamers 1994 in einem Papier noch eher theoretisch dozierten, hat in der Realität volle Fahrt aufgenommen - auch wenn maßgebliche Politiker wie Bundeskanzlerin Angela Merkel bekunden, alle auf dem Weg ins vereinte Europa "mitnehmen" zu…
MEDIEN Europas Öffentlichkeit blickt auf die Nöte der jeweiligen Nachbarn. Eine gemeinsame Sprache hat sie noch nicht gefunden
Als Frankreich das "Triple A" bei der Rating Agentur Standard&Poor's verliert, bringt der französische Nachrichtensender BFM-TV eine Sondersendung mit dem Titel: "Eine bankrotte Welt". Frankreich werde die Eurozone verlassen und kehre zum Franc zurück, berichtet die Moderatorin. Das habe Präsident Nicolas Sarkozy mit Kanzlerin Angela Merkel beschlossen. Deutschland erwäge, eine Mini-Eurozone…
ABGRENZUNG Die Euro-Krise hat Populisten eine neues Thema beschert
Die Skeptiker sind in Europa auf dem Vormarsch. Auf den ersten Blick nichts Neues: Schon in der griechischen Antike war der "Skeptizismus" populär, eine Denkrichtung, die den Zweifel zum Prinzip erhob. Jetzt, etwa 2.000 Jahre später, haben Parteien in ganz Europa den Zweifel zu ihrem politischen Prinzip gemacht. Die rechtspopulistische französische "Front National" gewann 2010 bei…
VOR ORT Ein Deutscher als Superpapa Polens, vielsprachige Kinder - fünf Beispiele für ein gelebtes Europa
POSEN Ein protestantischer Norddeutscher als einer von drei "Vätern des Jahres" im katholischen Polen: Für Sven Sellmer ist das auch nach einem Dreivierteljahr noch schwer zu glauben. Unter 20.000 Teilnehmern hatte die Jury des landesweiten Wettbewerbs den 42-Jährigen im Juni 2011 zu einem der Preisträger gewählt - am Ende auf Rang zwei. "Ich habe das zuerst für einen Scherz gehalten",…
POLEN Mit ehrgeizigen Reformen hält die Regierung Kurs auf den Euro. Die Mehrheit der Polen will lieber am Zloty festhalten
Nach wochenlangen Diskussionen mit Regierungsvertretern platzte Piotr Duda Ende Januar der Kragen. "Jetzt ist Schluss mit der Idylle", polterte der Chef der polnischen Dachgewerkschaft Solidarnosc und kündigte mitten im eisigen Warschauer Winter einen "heißen Frühling" an. Wenn sich Premier Donald Tusk nicht bald bewege, werde er in den kommenden Monaten Massenproteste von Krankenschwestern,…
7. Februar 1992 Im niederländischen Maastricht unterzeichnet der Europäische Rat den Vertrag über die Europäische Union (EUV), bekannt als. Er gilt als größter Schritt der europäischen…
Der Bundestag hat 2009 mit den Begleitgesetzen zum Vertrag von Lissabon seine Mitspracherechte in europapolitischen Fragen gestärkt. Doch nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen…
KOPENHAGEN Internationaler als Ludovic Pivetal kann ein Mensch kaum sein. 1978 als Sohn einer Portugiesin und eines Vaters aus Martinique in Paris geboren, hat er in Frankreich und Italien…
BERLIN Maultaschen, Käsespätzle, Nürnberger Würstchen - die Speisekarte von Iavor Zvetanov ist vor allem eins: deutsch. Bulgarisch ist hier, in seiner Kneipe im Berliner Bezirk Neukölln, außer…
LONDON Fred Karlsson war 26 Jahre alt, als er den großen Entschluss fasste. Sein musikalisches Talent hatte dem Schweden viel Beifall und einen Job als Organist in der örtlichen Kirchengemeinde…
BARCELONA Es war eine Mischung aus Fern- und Heimweh, die Mette Aagaard Jakobsen 2003 nach Barcelona geführt hat. Nach langen Reisen durch Asien - durch Nepal, Indien, Thailand - suchte die…
In der Dramatik der Euro-Rettung wäre eine Nachricht fast zu kurz gekommen: Beim Brüsseler Dezember-Gipfel, bei dem die Staats- und Regierungschefs den Fiskalpakt auf den Weg brachten, hat…